Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
Debatte über Förderung des Schienenverkehrs und Verbandsklagerecht
… Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) der gerichtlich verfügte Baustopp für die zweite…befasste sich der Verkehrsausschuss auf Antrag der AfD. Sie hatte einen umfangreichen Fragenkatalog an das…der Ausschussvorsitzende Klos berichtete, habe die AfD in der Sitzung geltend gemacht, dass Klagen wie die…betroffen seien, sei aber problematisch, habe die AfD kritisiert, so Klos. Verkehrsminister Winfried Hermann…
17/5960: Novellierung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg
…8.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Antrag Drucksache 16/6712)? 8.12.2023 Eisenhut AfD Begründung Im Rahmen der Debatte um eine Streichung…Jugendfischereischeins, beantragt von der Fraktion der AfD, stellte Minister Hauk einen Gesetzentwurf zur Absenkung…
17/5847: Nutzung staatlicher Gebäude durch die „Letzte Generation“ für Rekrutierungszwecke auch in Baden-Württemberg
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …polizeiliche Maßnahmen? 7.12.2023 Rupp, Lindenschmid AfD Eingegangen: 7.12.2023 / Ausgegeben: 19.1.2024 …16/5652 (Antrag der Abg. Lars Patrick Berg u. a. AfD – Immobilien im Eigentum bzw. Besitz von Linksextremisten…
17/5929: Forschung zur Kolonialgeschichte in Baden-Württemberg
…Engel“. Antrag des Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…4.12.2023 Dr. Balzer, Bamberger, Klos, Eisenhut, Sänze AfD Begründung Die Erforschung der Kolonialgeschichte…
17/5945: Sichtbarkeit der Kulturinstitutionen des Landes verbessern – Bildungsauftrag der öffentlich-rechtlichen Medien umsetzen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…
17/5923: Polizeipräsenz und Bestreifung der Landkreise Rottweil, Tuttlingen sowie Enzkreis
…der Abg. Emil Sänze, Rüdiger Klos und Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …etwas verändert“)? 5.12.2023 Sänze, Klos, Gögel AfD Begründung Die Präsenz der Polizei im Enzkreis …
17/5927: Weitere Vorfälle im Stadt- und Landkreis Heilbronn durch den Einsatz von Messern, weiteren Tatwaffen sowie Gewaltanwendung (Fortschreibung der Kleinen Anfrage Drucksache 17/5383)
… Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Aufenthaltsstatus der Beteiligten? 4.12.2023 Wolle AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll Aufschluss über…
17/5846: Klimaprotestgruppen im Rhein-Neckar-Kreis und in Weinheim
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Einzelpersonen dieses Verbandes? 4.12.2023 Rupp, Baron AfD Eingegangen: 4.12.2023 / Ausgegeben: 18.1.2024 …
17/5813: Nachfrage zu Drucksache 17/4697 – neue Entwicklungen in der Ukraine
…aufzubrin- gen? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Kriegsflüchtlinge registriert wurden? 6.12.2023 Sänze AfD Begründung Am 27. Oktober 2023 berichtete der Deutschlandfunk…
17/5924: Sicherheitspersonal im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…28.11.2023 Klauß, Eisenhut, Goßner, Lindenschmid, Rupp AfD Begründung Wie der SWR auf seiner Internetpräsenz…