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17/2552: Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gegen COVID-19 im Gesundheitswesen und in der Pflege
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/2517: Tötungsdelikt an einer 25-Jährigen in Nagold
… 9.5.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Tatwaffen das Opfer getötet wurde? 4.5.2022 Klauß AfD Begründung Der Schwarzwälder Bote berichtet am …
17/2206: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 23. Februar 2022
– Drucksache 17/1999 <...…stehenden Möglichkeiten zu nutzen. Abg. Anton Baron AfD legte dar, er schließe sich den Ausführungen seines…vorgegangen werde. Zur Frage des Abgeordneten der AfD führte er aus, es könnte durchaus die Auf- fassung…
17/2467: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 1. April 2022
– Drucksache 17/2292
Verordnung des Sozialministeriums zur Aufhebung...…einheitliche Handhabung im Land erfolge. Abg. Anton Baron AfD erkundigte sich danach, wie viele Personen, die der…Einrichtungen 1 472 Perso- nen. Abg. Anton Baron AfD erkundigte sich danach, ob die Einrichtungen infolge…Kündigungen ausgesprochen worden seien. Abg. Anton Baron AfD stellte klar, seine Frage habe sich auf die Zahl …Fluktuation, und um die Frage des Abg. Anton Baron AfD beantworten zu können, müsste bei jeder Kündigung…
17/2027: Bewegungs- und biochemische Daten der Bürger, die infolge der Covid-19-Pandemiebekämpfung anfallen
…2027 1.3.2022 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…welchen Zwecken verwendet worden? 16.2.2022 Sänze AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 / 2027…
17/2407: Gefährdung des Straßenverkehrs in Baden-Württemberg durch Hochzeitskorsos
…nach Jahren); Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….4.2022 Klauß, Klos, Hörner, Lindenschmid, Rupp AfD Begründung Am 28. März 2022 berichteten die Stuttgarter…
17/2445: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 26. April 2022
– Drucksache 17/2430
Unterrichtung des Landtags in...… daher zugestimmt werden. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, ihn interessiere, inwieweit die 17 UN-Nach… Regelung sei wohl EU-konform. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, nominal seien KMUs vom Anwendungsbereich…
17/2196: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 18. März 2022
– Drucksache 17/2172
Unterrichtung des Landtags ...…auszuarbeiten und anzupassen. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, bei einem Treibhausgas sei in der Regel…sei. Der schon zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD erinnerte an seine Frage nach dem Wirkquerschnitt… 5 Der schon zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD entgegnete, die Kurven be- züglich der Methan- und…
17/2442: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 26. April 2022
– Drucksache 17/2427
Unterrichtung des Landtags...…der Landesregierung gehört. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, die Gasspeicher sollten so schnell wie…solle. Der schon zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD entgegnete, es gehe ihm nicht um eine Förderung …Ein noch nicht zu Wort gekommener Abgeordneter der AfD äußerte, wenn eine Ölheizung von heute auf morgen…. Der zuerst zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD merkte an, der Staats- sekretär im Ministerium für…
17/39: 39. Sitzung vom 1.6.2022
… Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Goßner das Wort. Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Frau Präsidentin…die AfD-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Dr. Rainer Podeswa. Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD: Sehr…Abgeordneten der AfD) Wir wollen trotzdem nicht in China leben. (Beifall bei der AfD) Der letzte Punkt…bei der FDP/DVP und Abgeordneten der AfD – Abg. Rüdiger Klos AfD: Ja!) Ohne Pflanzenschutz ist es nicht…