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17/3107: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration vom 5. Juli 2022
– Drucksache 17/2927
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;...… alles schon. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD schloss sich den Worten seines Vor- redners vollumfänglich…
17/3110: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 16. August 2022
– Drucksache 17/3102
Unterrichtung des Landtags in EU-A...…entsprechenden Grundlage. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD wies darauf hin, ausweislich der Mitteilung Drucksache…berücksich- tigt werden müsse. Der Abgeordnete der AfD-Fraktion merkte an, es gebe eine Grundsätzlichkeit…könnten nicht ständig geändert werden. Da könne die AfD-Fraktion nicht mitgehen. Ein Abgeordneter der Fraktion…
17/3104: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 11. Juli 2022
– Drucksache 17/2873
Unterrichtung des Landtags in EU-Ang...… 17 / 3104 2 Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD zweifelte die Umsetzbarkeit des Vorhabens an. …
17/3114: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 17. August 2022
– Drucksache 17/3113
Unterrichtung des Land...…überarbeitet werden. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußerte, bei der Demonstration am 31. Au- gust 2022…
17/3109: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport vom 28. Juli 2022
– Drucksache 17/2978
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten...…Brüssel bekomme. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD schloss sich der Meinung seines Vorred- ners an, …
17/3121: Rechtsextremistische Aktivitäten im Stadt- und im Landkreis Heilbronn
…bezüglich des formal aufgelösten „Flügel“ in der AfD sowie der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative …des seit 2020 formal aufgelösten „Flügel“ und der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Al- ternative“ (JA) …zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Be- schäftigung eines linksextremen…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/3136: Trinkwasserbrunnen
…28.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…durch Bundesmittel hinzuwirken? 28.8.2022 Eisenhut AfD Eingegangen: 28.8.2022 / Ausgegeben: 20.9.2022 …
17/3059: Förderung von E-Shuttles
… möchten? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Förderung… für ein einzelnes E-Shuttle? 2.8.2022 Klauß AfD Begründung Neue Technologien in Form von E-Shuttles…
17/2902: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 16/7410 – Entwicklung der Zahlen von „psychischen Ausnahmefällen“ in psychiatrischen Einrichtungen des Landes
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… Jahr seit 2014? 14.7.2022 Wolle, Dr. Podeswa AfD Begründung Die Nachfrage soll Aufschluss über die…
17/3115: Kontamination des Saalbachkanals und mögliche Verursacher
…18.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Tiersterben zu stoppen? 17.8.2022 Dr. Balzer AfD Eingegangen: 18.8.2022 / Ausgegeben: 16.9.2022 …