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17/2161: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen vom 16. Februar 2022
– Drucksache 17/1944
Unterrichtung des...… begrüße daher diese Vorhaben. Abg. Emil Sänze AfD zeigte auf, der Ansatz, der hinter den Mitteilungen…
17/2021: Gewährleistung der Sicherheit weiblicher und minderjähriger ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Erstaufnahme- oder sonstigen Einrichtungen in Baden-Württemberg
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Übergriffen sicherzustellen? 28.2.2022 Rupp, Baron AfD Eingegangen: 28.2.2022 / Ausgegeben: 30.3.2022 …
17/2163: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen vom 2. März 2022
– Drucksache 17/2051
Unterrichtung des Landtags in E...… Abg. Emil Sänze AfD legte dar, es sei sicherlich nicht verwunderlich, dass die AfD-Fraktion das Vorhaben… Den vorliegenden Verordnungsvorschlag sehe die AfD als Durchgriffsbeschluss der EU an, der Deutschland… ein Dritter diese bestimmen könne. Das sehe die AfD- Fraktion sehr kritisch. Er bat daher um Auskunft…der Rückkehr zum Nationalismus, wie es der AfD-Abgeord- nete formuliert habe, nicht geben. Lösungen lägen…
17/1851: Situation der Berufsausbildung in der „Coronakrise“
…beheben? 8.2.2022 Hörner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/2208: Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Mitteilung der Landesregierung vom 18. März 2022
– Drucksache 17/2174
Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
– Zwölft...… 17 / 2208 22.3.2022 Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Mitteilung der Landesregierung…
17/1821: Voraussetzungen eines Polizeikessels in Waghäusel anlässlich eines „Montagsspaziergangs“
…wollten? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …und materiell recht- mäßig? 1.2.2022 Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g Am Montag, 17. Januar 2022 …
17/1939: VVN-BdA im Allgemeinen und extremistische Verstrickungen in soziokulturellen Einrichtungen in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis) im Besonderen
…hat; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren… Lindenschmid, Goßner, Klauß, Baron, Dr. Balzer AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /…fand im Club Manufaktur die Veranstaltung „Ist die AfD wirklich eine Alternative?“ statt. Als Veranstalter…
17/2123: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/1352
Gesetz zur Neuordnung der Gebäudeversicherung und zur Einrichtung einer Gebäudeve...…Tourismus zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/1352 Gesetz zur Neuordnung der Gebäudeversicherung…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/1352 – abzulehnen. 16.3.2022 Der…Tourismus hat den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Neuordnung der Gebäudeversicherung und…veröffentlicht. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD trägt vor, er wolle im Folgenden auf die Argumente…
17/2083: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Polizei 8. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Zu dem Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Antrag der Abg. Udo Stein und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt…
17/1958: „Flashmob“ am Marbacher Friedrich-Schiller-Gymnasium am 15. Februar 2022
…der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…vernachlässigt? 18.2.2022 Dr. Podeswa, Dr. Balzer AfD A n tw o r t Mit Schreiben vom 14. März 2022 Nr…