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17/3958: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/3741
Gesetz zum Erlass eines Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes und zur ...…Fassung ablehnen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, ihn interessiere, welche Vor- kehrungen…gung mit Energie geschlossen werden sollten. Die AfD-Fraktion halte den Gesetzentwurf für unausgegoren…nicht rechneten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, die Ministerin habe zwar viele schöne …wären die Kosten wesentlich höher. Es sei von der AfD gefragt worden, was er den Kunden erzählen solle.…
17/4095: Entwicklung der Tafeln in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 31.1.2023 Stein AfD Begründung Spätestens seit dem Ukrainekonflikt …
17/4057: Nachnutzung des Baden-Württemberg-Pavillons in der „Expo City Dubai“
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Geschäftsordnung – zur Kenntnis zu geben? 1.2.2023 Gögel AfD Eingegangen: 1.2.2023 / Ausgegeben: 2.3.2023 Drucksache…
17/3941: Auskunft zur Polizeiwache und zum Sicherheitsdienst in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen
…entstanden? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Beschäftigte, Kosten aufschlüsseln)? 13.1.2023 Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…
17/3989: Klimaextremisten in Baden-Württemberg und Aalen
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … sicherzustellen? 23.1.2023 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung Nach eigenen Angaben blockierte die …17/152, Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD: „ ,Fridays for Future‘ Baden-Württemberg, Antisemitismus…
17/3940: Gewalt zum Nachteil von Frauen in Partnerschaften
…auswirkten? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … des jeweiligen Kostenträgers? 9.1.2023 Goßner AfD Begründung BILD berichtete am 5. Januar 2023 unter…
17/58: 58. Sitzung vom 1.3.2023
…Beifall bei der AfD – Bravo-Rufe von der AfD – Abg. Miguel Klauß AfD: Ja, genau! – Lachen bei Ab- geordneten…Miguel Klauß AfD meldet sich.) – Ist das eine Wortmeldung hierzu? (Abg. Miguel Klauß AfD: Nachher!) …Wort- meldung aus der AfD-Fraktion zur Geschäftsordnung. Abg. Miguel Klauß AfD: Frau Präsidentin, verehrte…. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD – Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD: Sehr gut!) Präsidentin Muhterem…
17/3976: Abgangszahlen von Nutztieren
…werden mussten; Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung… Balzer, Klauß, Baron, Hellstern, Goßner, Steyer AfD Begründung In Drucksache 17/3085 werden Zahlen …
17/4061: Tötungsdelikt am 24. Januar 2023 in Bad Mergentheim
…27.1.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Vorname des Tatverdächtigen? 27.1.2023 Eisenhut AfD Begründung Laut Pressemitteilung des Polizeipräsidiums…
17/3935: Gewaltausbruch von Jugendlichen in Ketsch
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Vorkommnisse zu verhindern? 5.1.2022 Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung In Ketsch (Rhein-Neckar-Kreis) kam es…