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16/6989: Zugausfälle und Zugverspätungen zwischen Heilbronn und Stuttgart sowie mangelnde Alternativen
…2019 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zugausfälle…Sicherheitsaspekte, etc.)? 30. 09. 2019 Dr. Podeswa AfD B e g r ü n d u n g Immer wieder erlebt man selbst…
16/7234: Förderung von Theatern und Förderbedingungen
…Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft,…Heilbronn dar? 05. 11. 2019 Sänze, Dr. Podeswa AfD B e g rü n d un g Diese Kleine Anfrage nimmt Bezug…
16/7236: Auswirkungen von Wartungs- und Installationsarbeiten an der EDV-Struktur auf die Beschäftigten der Landesfinanzverwaltung
…09. 11. 2019 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Auswirkungen… Steuerer- klärungen führt? 08. 11. 2019 Dürr AfD B e g r ü n d u n g Die Finanzverwaltung des Landes…
16/7260: Neue Haushaltstitel in Kapitel 0908 „Integration“ des Entwurfs des Staatshaushaltsplans
…2019 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …jeweiligen Höhe eingeplant? 08. 11. 2019 Dr. Baum AfD Eingegangen: 13. 11. 2019 / Ausgegeben: 13. 12. …
16/7212: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung…genutzt werden. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD stimmt diesen Ausführungen im Wesentlichen zu, wendet…übrigt. Er teilt mit, der Änderungsantrag 12/18 der AfD-Fraktion sei identisch mit dem Änderungsantrag 12…der SPD-Fraktion. Da der Änderungsantrag 12/18 der AfD früher eingegangen sei, werde er zunächst über diesen…Vorsitzende gibt bekannt, der Änderungsantrag 12/19 der AfD-Fraktion sei wiederum identisch mit dem Änderungsantrag…
16/7206: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 06: Ministerium für Finanzen…zustimmungsfähig. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, man könnte geradezu den Ein- druck gewinnen…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…
16/7200: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7171
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2020/21...… AfD legt dar, der Änderungsantrag StHG/2 der SPD gehe in die richtige Richtung und werde von der AfD …16 / 7200 24 Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD vertritt die Einschätzung, der kom- mende Doppelhaushalt…würden bei einer doppelten Buchführung, wie sie die AfD bekanntlich immer wieder gefordert habe, klar zutage…angeboten habe. Der Abgeordneter der Fraktion der AfD hält es durchaus für richtig, dass Auf- gaben hinzugekommen…
16/7209: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 09: Ministerium für Soziales und Integration…Fraktion die Änderungsanträge der AfD-Fraktion ab, wäh - rend die AfD-Fraktion sehr differenziert abstimme…Beratung auf. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD erklärt, zunächst sei ihr eine grundsätz - liche …Beratung auf. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD äußert, allgemein sei erkennbar, dass die Ausgaben…nicht kleinreden. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD erklärt, in Kapitel 0918 seien auch Gelder für Demokratieförderung…
16/7218: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 12. November 2019
– Drucksache 16/7173
Mittelfristige Finanzplanung des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 2019 ...… Plus wieder. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD fragte, ob die prognostizierte zehn- prozentige Erhöhung…
16/7217: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7172
Haushaltsbegleitgesetz 2020/2021… AfD von Anfang an so vorgeschlagen und mitgetragen habe. Da aber kein Wert auf die Mitarbeit der AfD-…bisherigen Äußerungen der AfD-Fraktion. Er würde sich aber freuen, wenn die AfD-Fraktion dem Antrag zustimmen… Widerspruch. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, was Grüne, CDU, SPD und FDP/DVP mit dem …Fraktion gelegt zu werden scheine, werde sich die AfD-Fraktion bei der Abstimmung über den Ände rungs -…