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17/6584: Ausbreitung der invasiven Asiatischen Hornisse in Baden-Württemberg und die Folgen auf das hiesige Ökosystem
… 11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…innerhalb der letzten fünf Jahre? 11.4.2024 Rupp AfD Begründung 2014 wurde erstmals eine Asiatische …
17/6585: Musikschulen in Baden-Württemberg
…11.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend… für die Jahre 2024/2025/2026? 10.4.2024 Klos AfD Eingegangen: 11.4.2024 / Ausgegeben: 13.5.2024 …
17/6348: Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024: Welche unterstützenden Organisationen erhalten öffentliche Mittel, und distanzierten sich teilnehmende Funktionäre und Verwaltungsleute von ANTIFA-Präsenz?
…der AfD als „Nazi-Partei“ (GRÜNE) ausgesprochen werden respektive „entlarven“ (Junge Union) der AfD gefordert…hasst die AfD“ und dergleichen skandiert. Im Zusammenhang mit dem Protestgeschehen um den AfD-Landesparteitag…for Future“? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Digitalisierung und Kommunen Kundgebung gegen den AfD-Landesparteitag in Rottweil am 23./24. Februar 2024…
17/6548: Ermittlungen gegen Polizisten in Baden-Württemberg wegen des Verdachts des „Rechtsextremismus“
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…5.4.2024 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Nach Medienberichten (WELT, 4. April…
17/6557: Antisemitismus beim SWR
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums Antisemitismus…9.4.2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Erstmals am Montagmorgen, 8. April, …
17/6562: Polizeibeamte in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Drittländern aktiv werbend tätig werden? 5.4.2024 Klos AfD Eingegangen: 9.4.2024 / Ausgegeben: 8.5.2024 Drucksache…
17/6709: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg vom 12. März 2024
– Drucksache 17/6407
Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Würt...…WürttembergDrucksache 17 / 6709 4 Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch er bedanke sich für den Bericht. Es…
17/6552: Weiterbetrieb der konventionellen Kohlekraftwerke in Baden-Württemberg
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/6563: Straßenbau in Baden-Württemberg
… 9.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Straßenbau…Frostschäden, präventiv anzugehen? 5.4.2024 Klos AfD Begründung Erhalt und Ausbau der Infrastruktur …
17/6556: Kostenfalle H2-ready-Gaskraftwerke – Holzweg zum nächsten Milliardengrab?
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…