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17/6544: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 4. April 2024
– Drucksache 17/6543
Unterrichtung des Landt...… Vorschriften geändert würden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, ihm fehle etwas der Glaube. In der Tat müsse…
17/6534: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 5. März 2024
– Drucksache 17/6353
Unterrichtung des Landta...…erreichen sei. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, die Fraktion der AfD befürworte den EU- Vorschlag zum … sei eine schwierige Situation. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, grundsätzlich sei es zu begrüßen, wenn Stressfak…
17/6313: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu
a) der Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) vom 4. Dezember 2023
– Drucksache 17/5939…Vorwürfen entgegenzutreten. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, auch er bedanke sich dafür, dass die Vertreter… 8 Er lege Wert auf die Feststellung, dass die AfD im Gegensatz zu manchen Gerüch- ten den öffentlich… (DJV) gefordert, die Berichterstattung über die AfD neu zu justieren, und in diesem Zusammenhang Folgendes…
17/6559: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6213
Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften…erfolgen sollte. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD legt dar, im Rahmen des Ausführungsge- setzes würden…
17/6421: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Göppingen
…Sicherheitsdienste an? 14.3.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6371: Mündliche Anfragen zur 26. Fragestunde in der 93. Plenarsitzung vom 18. April 2024
…Der Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 8.3.2024 2. Anfrage des Abg. Dr. Erik…
17/6537: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 25. März 2024
– Drucksache 17/6488
Unterrichtung des Landtags in EU-Ang...…im Grunde nichts zu tun hätten. Abg. Emil Sänze AfD erkundigte sich, wie der Schutz der Geschäfts- und…
17/6419: Krankenstand bei der Polizei
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Polizei in Baden-Württemberg? 14.3.2024 Goßner AfD Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 15.4.2024 …
17/6423: Schussabgabe in Hockenheim
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anderweitig gegen ihn ermittelt? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Die Hintergründe dieses Vorkommnisses…
17/6425: Sexual- und Gewaltstraftaten in Baden-Württemberg 2023 und Teilmengen der politisch motivierten Kriminalität
… war; Antrag der Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…14.3.2024 Goßner, Lindenschmid, Dr. Balzer, Rupp, Gögel AfD Begründung Für das Land Niedersachsen liegen die…