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17/5739: Das Naherholungsgebiet Bucher Stausee, dessen Gänsepopulation und die Geflügelpest
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5739 7.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…dessen Gänsepopulation und die Geflügelpest Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Der Landtag wolle beschließen, …
17/5745: Entwicklung der Versammlungslage in Baden-Württemberg seit dem Angriff der radikalislamischen Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023
…1Eingegangen: 7.11.2023 / Ausgegeben: 8.12.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat…vor? 7.11.2023 Häffner, Hildenbrand GRÜNE Kleine Anfrage der Abg. Petra Häffner und Oliver Hildenbrand…zuständigen Versammlungsbehörde verbo- ten.“ Diese Kleine Anfrage hat eine Aktualisierung bzw. Fortschreibung…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Versammlungslage…
17/5743: Informationssammelstelle für antisemitische und antiisraelische Vorfälle beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5743 7.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Petra Häffner und Oliver Hildenbrand…beim Landeskriminalamt Baden- Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wann,…anti- israelische Vorfälle eingerichtet. Diese Kleine Anfrage hat eine aktuelle Lagedar- stellung und -bewertung…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann, mit welchen Aufgaben…
17/5681: Kosten für Unterbringung, Betreuung und Sicherheit in Gemeinschaftsunterkünften und bei der Anschlussunterbringung im Rems-Murr-Kreis
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort…Anschlussunterbrin- gung im Rems-Murr-Kreis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…7.11.2023 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll erhellen, wie sich die Kosten für die …2015 entwickelt hat. Darüber hinaus soll diese Kleine Anfrage Aufschluss darüber geben, welche Freiwilligkeitsleistungen…
17/5618: Ärztliche Versorgung im Rems-Murr-Kreis
…1Eingegangen: 19.10.2023 / Ausgegeben: 7.12.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat… 40 und 50, zwischen 50 und 60, über 60)? Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring und Siegfried Lorek…18.10.2023 Gehring, Lorek CDU Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen, einen Überblick über die…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Anzahl der…
17/5740: Zahnmedizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
…1Eingegangen: 7.11.2023 / Ausgegeben: 7.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Insofern…nach genehmigten Leistungen aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…3.11.2023 Rupp AfD Begründung Mittels dieser Kleinen Anfragen sollen die Modalitäten zu zahnmedizinischen… Soziales, Gesund- heit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Insofern ein Bewohner der Landeserstaufnahmeeinrich…
17/5697: Sicherheit und Sauberkeit im Stuttgarter Schlossgarten
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Matthias Miller CDU und Antwort…und Sauberkeit im Stuttgarter Schlossgarten Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist das…Schlossgarten teilweise stark vermüllt. Die Kleine Anfrage soll die Zuständigkeiten für die Sicherheit…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist das Land Eigentümer der…
17/5753: Ukrainische Geflüchtete in der Landeshauptstadt Stuttgart
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5753 8.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Geflüchtete in der Landeshauptstadt Stuttgart Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…8.11.2023 Haag FDP/DVP Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll in Erfahrung gebracht werden, wie viele…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele geflüchtete Personen…
17/5750: Bundesstraßen im Bereich des Regierungspräsidiums Freiburg im Vordringlichen Bedarf des Bundeverkehrswegeplans 2030 – Sachstandsabfrage
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Nikolai Reith und Dr. Christian Jung…Bundeverkehrswegeplans 2030 – Sachstandsabfrage Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie der…dies sicherzustellen, erkundigt sich diese Kleine Anfrage nach dem aktuellen Sachstand. Antwort Mit…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie der aktuelle Stand der …
17/5665: Lärmauswirkung der Bundesautobahn A 5 auf die Gemeinden im Wahlkreis 33
…1Eingegangen: 26.10.2023 / Ausgegeben: 6.12.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hoch…reduzieren? 26.10.2023 Behrens GRÜNE Wald CDU Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Behrens GRÜNE und des …beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Seit dem 1. Januar…