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17/5948: Wohnungslose in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 9.1.2024 / Ausgegeben: 6.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…Coronazwangsschließungen sowie Maskenverordnungen erkennen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Schwierigkeiten haben, Migranten unterzubringen. Diese Kleine Anfrage dient dazu, aktuelle Zahlen und das Handeln…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der wohnungslosen…
17/6058: Umstände der Flucht eines Gefangenen aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Mannheim
…1Eingegangen: 4.1.2024 / Ausgegeben: 6.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Konfliktsituationen entstehen können, geschützt? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…ser JVA Beihilfe geleistet haben könnte. Die Kleine Anfrage zielt sowohl auf die Umstände des konkreten…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse liegen …
17/6060: Ausbau des Mobilfunks und Schließung der Funklöcher im Landkreis Freudenstadt
…1Eingegangen: 4.1.2024 / Ausgegeben: 6.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie steht… Jahren)? 4.1.2024 Dr. Timm Kern FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP und Antwort…jedoch immer wieder Mobilfunklöcher auf. Die Kleine Anfrage will aktuelle Informatio- nen zu Herausforderungen…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie steht es nach ihrem aktuellen…
17/5999: Mögliche Doppelpass-Loyalitätskonflikte von Mitgliedern der Landesregierung
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5999 3.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Loyalitätskonflikte von Mitgliedern der Landesregierung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie will…auflisten)? 3.1.2024 Rupp AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll den Umgang der Landesregierung mit Doppelstaatern…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie will sie ggf. die Interessenskonflikte…
17/6067: Mutmaßlicher Hisbollah-Kämpfer in Sinsheim
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und…Mutmaßlicher Hisbollah-Kämpfer in Sinsheim Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche konkreten Straftaten…Personen angestellt wurden? Zu 1. bis 4.: Das der Anfrage zugrundeliegende Ermittlungsverfahren wird ausweislich…
17/6049: Auswirkungen der Weltfunkkonferenz 2023 auf Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 2.1.2024 / Ausgegeben: 5.2.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie wurde…UHF- Band für das Jahr 2024 beteiligt wird? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Daniel Karrais…Jung, Karrais FDP/DVP Begründung Mit der Kleinen Anfrage sollen die Auswirkungen der Beschlüsse der …Tourismus und dem Ministe- rium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie wurde sie zwischen dem …
17/6051: Aktuelle Entwicklung und Nutzung der Asphaltintegrator-App
…1Eingegangen: 4.1.2024 / Ausgegeben: 2.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche… künftig bei jedem Update sichergestellt? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …2.1.2024 Dr. Jung FDP/DVP Begründung Mit der Kleinen Anfrage sollen neue Fragestellungen im Detail zur Asphaltinteg…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Beträge wurden in den…
17/6038: Entwicklung der Zuschüsse für die Stiftung Entwicklungs-Zusammenarbeit (SEZ) sowie Entwicklung der Projektfördermittel der SEZ
…1Eingegangen: 21.12.2023 / Ausgegeben: 2.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…Südens für Baden-Württemberg für ausreichend? Kleine Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD und Antwort … Einvernehmen mit dem Finanzministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die jährlichen…Leitlinien verwendet, insbesondere zur Stärkung von klei- neren und mittleren Akteuren bzw. zugunsten von Gemeinschaftsprojekten…
17/6054: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs an der Signa-Unternehmensgruppe
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Württembergs an der Signa-Unternehmensgruppe Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…Inneren, für Digita- lisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Umfang hat sich …Die LBBW hat im Unternehmenskundenbereich einen kleinen zweistelligen Millionen-Betrag an Risikovorsorge…
17/5951: Hausdurchsuchungen bei der „Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern…wurden. Laut Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5522 „Verbot der rechtsextremistischen…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Der mit Verfügung…