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17/40: 40. Sitzung vom 22.6.2022
…Umsetzung. (Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) Zwei kleine Beispiele. Da ist zum einen die Abschaffung der…gehören zu der exklusiven und bisher leider noch kleine- ren Gruppe, die es geschafft hat. Sie waren bereits… Gleichstellung als Schimpfwort!) Das ist ein kleiner Unterschied im Wortlaut, aber ein sehr gro- ßer… GRÜNE) An die Adresse der AfD habe ich einen kleinen Tipp: Lesen Sie einen Antrag erst einmal durch…
17/38: 38. Sitzung vom 12.5.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 2161 22. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…gezeigt?) Darauf sollten wir aufbauen, statt im Klein-Klein, in Empfind- lichkeiten zu verharren oder uns…2342 Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 auf: Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler…
17/37: 37. Sitzung vom 11.5.2022
…diese große, umfassende Strukturmaßnahme? Das Klein-Klein der Landkreisdirektionen war längst überholt,… sonst würde die Staatsanwaltschaft gar nicht anfragen. Also, in ih- rer Vorprüfung muss die Staatsanwaltschaft…erwei- sen lässt, die Angelegenheit nicht auf dem kleinen Dienstweg klären. (Vereinzelt Beifall – Abg.…betonen –: Die Lösung kann jetzt nicht etwa sein, kleinere Polizeiposten auf- zulösen; denn gerade sie tragen…
17/36: 36. Sitzung vom 4.5.2022
…beschlossen hat, sind richtig, weil sie vor allem kleine und mittlere Einkommen entlasten. (Abg. Bernd…nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags eine klei- ne Bilanz zu ziehen. Das mache ich auch gern, denn… so wichtig, sich klar dazu zu bekennen. Ein kleiner Gruß an die Kollegin Konrad: Nicht alles, was von…. Hier hat das Land – das gilt gerade für die kleinen Haltungen, auch für Mobilställe usw. – gewisse…
17/35: 35. Sitzung vom 7.4.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 1997 39. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…Sänze hatte da- zu am 10. November 2021 eine Kleine Anfrage gestellt, die Ende Dezember beantwortet wurde…sich auf sehr, sehr dünnes Eis bege- ben. Ihr Klein-Klein in der ersten Runde war es einfach nicht wert…
17/34: 34. Sitzung vom 6.4.2022
… Minister ja auch in der Ant- wort auf Ihre Kleine Anfrage geschrieben hat. Die SPD ist froh, an dieser…klare Spra- che. Auch aus der Antwort auf die Kleine Anfrage, in der Sie den Zustand der Straßen im Rhein…res – also lange vor der FDP/DVP –, mit der Kleinen Anfra- ge Drucksache 17/738 den Fokus auf die Problematik…mit kleinen Kindern daheim kennt diese Situation. Nur eines lag hier anders: Denn mit diesem kleinen Rums…
17/32: 32. Sitzung vom 10.3.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 1774 36. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…wollen, dass kleine Lkws, elektrische Lkws in die City reinfahren, dass die Waren auf kleinere Transporter…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Zif- fer 3 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf…
17/31: 31. Sitzung vom 9.3.2022
…gleich gern zitieren möch- te, und 33 oder 35 Kleine Anfragen mit identischem Inhalt. (Zurufe von der SPD…. . . . . . . . . . . . . . . 1671 7. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Ant- wort der Landesregierung… unserem Land, vor allem diejenigen mit einem kleineren Geld- beutel, bei den steigenden Energiekosten…heute sehen, sind kaum zu ertragen. Eltern mit kleinen Kindern verbringen in U-Bahn-Schächten ihre Näch…
17/29: 29. Sitzung vom 16.2.2022
…war ein Kümmerer für gro- ße und kleine Themen, für große und kleine Leute. Da passt es, dass er seit…sich, wie wir schon gehört ha- ben, die Zahl der Anfragen im Jahr 2020 verdreifacht und sich die Lage im…weiter als an den Postweg oder eine telefonische Anfrage. Herr Minister Lucha, Sie haben auf eine Erhöhung…Landesebene einen leichten Rückgang bezüglich der Anfragen – es sind derzeit mehr als 200 –, aber gleichzeitig…
17/28: 28. Sitzung vom 3.2.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 1569 19. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…bezeichnend. Die eher lückenhafte Antwort auf meine Kleine Anfrage vom Juni letzten Jahres, Drucksache 17/264…Behandlung der Mündlichen Anfrage un- ter Ziffer 3 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf…