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17/3706: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 06: Ministerium für Finanzen…an dem gesamten Ausgabenvolumen – ein relativ kleiner Einzelplan. Jedoch stelle der Einzelplan 06 insbesondere…aber nicht immer positiv gewesen. Wenn es viele Anfragen gäbe, wäre eine zentrale Hotline genauso überlastet…
17/3286: Verbot der Straßenprostitution in Heilbronn
…1Eingegangen: 28.9.2022 / Ausgegeben: 12.12.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…jeweiligen erwarteten Wirkung der Maßnahme)? Kleine Anfrage der Abg. Nico Weinmann und Alena Trauschel…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten wurden…beant- wortet. Präventionsmaßnahmen im Sinne der Anfrage werden als gefahrenabweh- rende Maßnahmen verstanden…
17/3476: Entwicklung und Zukunft der Stadtwerke in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 9.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Angabe der jährlichen Emissionen auflisten)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort…finanzieller Rettungsschirm gefordert. Die Kleine Anfrage soll daher die Einschätzung der Landesregierung…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Stadtwerke gibt es …
17/3488: Durchsetzung der Zweckentfremdungssatzung zur Entlastung des Mannheimer Wohnungsmarkts
…1Eingegangen: 27.10.2022 / Ausgegeben: 9.12.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In wie…die Stadt Mann- heim bisher verfügt worden? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort… der Lage entgegengewirkt werden soll. Die Kleine Anfrage hat zum Zweck herauszufinden, in welchem Umfang…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Das Gesetz über…
17/3551: Nutzungseinschränkung für beleuchtete Werbeanlagen nach der Energiesparverordnung
… Engel“. Drucksache 17 / 3551 10.11.2022 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Storz SPD und Antwort…sich keine klare Zuständigkeitsebene. Diese Kleine Anfrage dient dem Zweck der Aufklärung und setzt den…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Bei welcher staatlichen Ebene…
17/3334: Ausbau der Rheintalbahn bei Buggingen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und … Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was ist der Landesregierung… zum Teil komplett neu errichtet werden. Diese Anfrage soll klären, welche Schritte die Landesregierung…Landwirtschaft, die Flurneuordnungsverfahren so klein wie möglich zu halten und die bestehenden Beregnungsverbände…
17/3559: Umbenennung des Rokokotheaters Schwetzingen
… Engel“. Drucksache 17 / 3559 15.11.2022 Kleine Anfrage des Abg. Andreas Sturm CDU und Antwort …weite und ist daher äußerst sensibel. Diese Kleine Anfrage soll klären, wer, wann, auf wessen Initiative…beantwortet das Ministe- rium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer genau (welches Gremium/…
17/3432: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Baden-Württemberg in Ergänzung zu Drucksache 17/3061
… 4 der in Rede stehenden Kleinen Anfrage nehmen Bezug auf die Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und…1Eingegangen: 24.10.2022 / Ausgegeben: 7.12.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Selbstbestimmung wurden seit 2017 bis zum Zeitpunkt der Kleinen Anfrage in Baden-Württemberg angezeigt bzw. erfasst…Vergewaltigungen wurden seit 2017 bis zum Zeitpunkt der Kleinen Anfrage in Baden-Württemberg angezeigt bzw. erfasst…
17/3499: Tätigkeiten des früheren Amtschefs Dr. Lahl für HIF Global
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3499 3.11.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …früheren Amtschefs Dr. Lahl für HIF Global Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet… Soziales, Ge- sundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie es aus Compliance…
17/3545: Leerfahrten zwischen den Bahnhöfen Singen und Radolfzell
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3545 9.11.2022 Kleine Anfrage der Abg. Sabine Hartmann-Müller CDU und …zwischen den Bahnhöfen Singen und Radolfzell Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist dem…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist dem Ministerium für Verkehr…Passagiere? Das Ministerium hat bei entsprechenden Anfragen stets im Sinne der Verständlich- keit geantwortet…