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16/9334: Angaben über die Quarantäneverweigerer
…? 23. 11. 2020 Dr. Baum, Stein AfD Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum und Udo Stein… unterschie- den werden können. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, auf welchen Quellen die… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kommunen haben…
16/9321: Demonstrationen in Ulm am 16. November 2020
…aufgelöst? 19. 11. 2020 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort… Ordnungsbehör- den nicht eingriffen. Diese Kleine Anfrage soll Aufklärung über den tatsächlichen Sachverhalt… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Unter welchen Auflagen wurde…
16/9215: Sanierung und Modernisierung von Brücken im Landkreis Waldshut
…Land sowie För- derinstrument der Maßnahme)? Kleine Anfrage der Abg. Sabine Hartmann-Müller CDU und…beantwortet das Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Zustand befinden…Sanierungs-/Modernisierungsaufwand im Sinne der An- frage getroffen werden. *) Der Überschreitung der Drei…
16/9318: Versicherungsleistungen aufgrund von Corona
…Versicherungsnehmer hinauszuzögern oder zu verhindern? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Minis - terium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann wird eine Corona-Erkrankung…
16/139: 139. Sitzung vom 08.01.2021
…insbesondere den Be- dürfnissen von Familien mit kleinen Kindern oder Alleiner- ziehenden gerecht zu werden…alle machen. Denn leider ist es so, dass schon kleinere Kohorten von 10 bis 20 % dieses Virus ver- breiten…dunkel. Das, was Sie angezün- det haben, ist ein kleines Teelicht neben den Gleisen in die- sem Tunnel. …Aber wir sollten die Diskussion nicht in diesem kleinen Karo führen. Impfung ist kein Wahlkampfthema, …
16/9338: Benennung von ausländischen Gewalttätern in Polizeipressemitteilungen
…? 23. 11. 2020 Räpple fraktionslos Kleine Anfrage des Abg. Stefan Räpple fraktionslos und… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wird vonseiten der Regierung…
16/9320: Umweltmedizinische Versorgungssituation für Patientinnen und Patienten in Baden-Württemberg
…Umweltmedizin? 19. 11. 2020 Selcuk SPD Kleine Anfrage des Abg. Ramazan Selcuk SPD und Antwort…umweltmedizinischen Ambulanzen verbessern würde. Diese Kleine Anfrage soll die Einstellung der Landesregierung zu… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…Versorgungskapazitäten hinweisen. Es sind keine Anfragen/Beschwerden zur umweltmedizinischen Versorgung…
16/9490: Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften
…dadurch aus, dass sie möglichst unauffällig und klein sind. Schadfunktionen sind zunächst nicht enthalten…protokollieren sogenannte Events, also Er- eignisse über Anfragen von anderen Systemen, Softwareänderungen, Fehlermel…Ausmaß gefährdet. In Betracht kommen aber auch kleine Einrichtungen, deren besondere politische, wirtschaftliche…Die Angst vor Reputationsschäden ist gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen weiterhin verbreitet…
16/9326: Grundschulförderklassen im Schulamtsbezirk Reutlingen-Tübingen
…und Ergebnis- qualität beurteilen zu können? Kleine Anfrage des Abg. Thomas Poreski GRÜNE und Antwort…Kindertageseinrichtungen und Grundschulen. Die Kleine An- frage soll die aktuellen Arbeitsbedingungen der …Minis - terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
16/9309: Ehrenamtliches Engagement in den Räten von Baden-Württemberg
…Inneres, Digitalisierung und Migration zur Kleinen Anfrage 16/6745 verwiesen. Zur Höhe der Aufwandsentschädigungen…Gemeinderäte“ die Gemeinderats- mitglieder in den kleineren und mittleren Städten und Gemeinden (Studie 2008…kreisen durchschnittlich etwas jünger als in den kleineren Städten und Gemein- den. – In den Gemeinderäten…deut- lich höher als in den Gemeinderäten der kleineren und mittleren Gemeinden mit 24 %. – Die …