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16/9386: Freiwilliges Tempo 30 an Ortsdurchgangsstraßen
…erlaubte Höchstgeschwindigkeit einhalten? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Geschwindigkeitsbegrenzung haben, soll diese Kleine Anfrage Erkenntnisse darüber bringen, welche Möglichkeiten…beantwortet das Ministe- rium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Voraussetzungen gibt…
16/9254: Rolle und Schutz der Covid-19-Risikogruppen
…wiegender sind als bei einer Influenza-Erkrankung? Kleine Anfrage des Abg. Harald Pfeiffer fraktionslos und…Bevölke- rungsmehrheit mildern zu können. Die Kleine Anfrage zielt auf die Risikostruktur in der Bevölkerung…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was sind die jeweiligen …
16/9256: Unterstützung der Bewerbung der Stadt Karlsruhe als Standort eines Zentrums Mobilität der Zukunft durch die Landesregierung
…Automobilindustrie in Baden-Württem- berg leisten? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Energiewirtschaft und dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Inwiefern das Projekt des…Rolle gespielt. In der Beantwortung einer Kleinen Anfrage (Drucksache 19/19278) vom 18. Mai 2020 äußerte…
16/9374: Förderprogramme, Förderbescheide und deren Auszahlungszeitpunkte im Jahr 2020 unter dem Aspekt der Bewerbung der Regierung
…könnten? 26. 11. 2020 Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…Einvernehmen mit den betroffenen Ressorts die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Förderanträge, unter…
16/9141: Binationale Zusammenarbeit bei der Nahwärmeversorgung der Städte Kehl und Straßburg
…schaffen? 27. 10. 2020 Stächele CDU Kleine Anfrage des Abg. Willi Stächele CDU und Antwort…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was wird sie tun, damit …
16/9345: Stand der Baumaßnahmen beim Polizeipräsidium Aalen
…Drucksache 16 /9345 16. Wahlperiode 24. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und … FDP/DVP B e g r ü n dun g Mit dieser Kleinen Anfrage soll die seit der Beantwortung der Drucksachen…Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Stand befinden sich…
16/9314: Nachfragen zum Sicherheitsbericht 2019
…Seite 66)? 18.11. 2020 Rottmann AfD Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Mit welcher Begründung …Strobl im Plenum des Landtags auf eine Mündliche Anfrage des Abgeordneten Rottmann (Drucksache 16/9073, …
16/9322: Immobilie des „Bund für Gotterkenntnis (Ludendorff) e. V.“: „Jugendheim Hohenlohe“
…aber auch von den „Jungen Nationalisten“. Die Kleine Anfrage Drucksache 16/6347 erbrachte zur weitergehenden…Polizeipräsidium Aalen sind seit der Antwort zu der Kleinen Anfrage der Abg. Alexander Maier u. a. GRÜNE „ ‚Anastasia…
16/9364: Veranstaltungsabsagen wegen Impfzentren
… 25. 11. 2020 Räpple fraktionslos Kleine Anfrage des Abg. Stefan Räpple fraktionslos und…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es eine Entscheidungslage…
16/9465: Konrad-Adenauer-Brücke über die Donau im Laufe der B 10/B 28 zwischen Ulm und Neu-Ulm
…Antwort des Ministeriums für Verkehr zu der Kleinen Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD – Drucksache 16/…soll durch einen Neubau ersetzt werden. Diese Kleine Anfrage soll den Sachstand der Planungen und die Einschätzung…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage ergänzend wie folgt: 1. Welche (unteren) …