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17/5560: Aktuelle Entwicklungen in Baden-Württemberg aus Anlass des terroristischen Angriffs auf den Staat Israel
…1Eingegangen: 11.10.2023 / Ausgegeben: 17.11.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…staatlichen Einrichtungen unternommen werden? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Boris Weirauch und Sascha Binder…Württemberg ein erhöhtes Gefahrenpotenzial. Die Kleine Anfrage zielt auf die Maßnahmen, die durch die Landesregierung…Ministerium der Justiz und für Migra- tion die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche (zusätzlichen) Maßnahmen…
17/5498: Situation des Rettungsdienstes im Stadtkreis Mannheim
…1Eingegangen: 16.10.2023 / Ausgegeben: 17.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…erfüllen oder bedarf es hierzu einer Neuplanung? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort…der Sicherheitsinfrastruktur Mannheims. Die Kleine Anfrage hat zum Zweck, den Status quo festzustellen…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Rettungswachen und…
17/5547: Unterstützung des Landes für den Cannstatter Volksfestverein e. V.
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…für den Cannstatter Volksfest- verein e. V. Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…in den letzten Jahren hinzugekommen. Diese Kleine Anfrage soll klären, wie das Land diesen traditionsreichen…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung:…
17/5629: Nachfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5312 – Errichtung der Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…der Justiz und für Migration Nachfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5312 – Errichtung der Leichtbauhalle…Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist ihr bekannt…sowie der, wie von ihr in der Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5312 unter Frage 3 bestätigt…
17/5595: Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfristen im Rettungswesen in den Landkreisen Schwäbisch Hall, Hohenlohe, Main-Tauber und Teilnahme an der Erprobung des Flugbetriebs mittels Multikopter in der Modellregion Dinkelsbühl
… Engel“. Drucksache 17 / 5595 17.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…Multikopter in der Modellregion Dinkelsbühl Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Werden…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Werden die gesetzlich vorgegebenen…
17/5583: Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt
…1Eingegangen: 13.10.2023 / Ausgegeben: 16.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…aufgeschlüsselt nach Altersgruppe und Ge- schlecht)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Geflüchtete aus Syrien…und Flüchtlinge (BAMF). Das BAMF hat auf eine An- frage um Übermittlung der entsprechenden Zahlen mitgeteilt…
17/5511: Verteilung der Zuwendungen aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des…Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…personen Zuwendungsempfänger sein. Mit der Kleinen Anfrage soll mit Blick auf ein neues Landesprogramm…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5566: Terror in Israel: Hamas-Anhänger in Baden-Württemberg bei Ausländern und Linksextremen – wie geht die Landesregierung gegen Kundgebungen vor?
…Es wird insoweit auf die Beant- wortung der Kleinen Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner (AfD) zum Einsatz…
17/5494: Zustand auf der Frankenbahn zwischen Heilbronn und Stuttgart
…1Eingegangen: 28.9.2023 / Ausgegeben: 15.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…- lichen Personennahverkehrs zu erreichen? Kleine Anfrage des Abg. Tobias Vogt CDU und Antwort des…Verspätungen sowie verkürzten, überfüllten Zügen. Die Kleine Anfrage soll klären, wie zuverlässig die Bahn in diesem…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch ist die Ausfallquote…
17/5590: Antisemitische Vorfälle im Landkreis Karlsruhe
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Alena Fink-Trauschel und Dr. Christian…Antisemitische Vorfälle im Landkreis Karlsruhe Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…abgerissenen Israel- Flaggen an Rathäusern. Die Kleine Anfrage soll klären, inwieweit diese Vorfälle auch…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Vorfälle von verbrannten…