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17/5641: Leistungen des Landes Baden-Württemberg an parteinahe Stiftungen
… Engel“. Drucksache 17 / 5641 23.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Alfred Bamberger AfD Leistungen …Baden-Württemberg an parteinahe Stiftungen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: Gab es im …Stif- tungen berichtet. Mit der vorliegenden Kleinen Anfrage sollen diese Angaben fortgeschrieben und die…
17/5615: Ministerpräsidentenkonferenz 13. Oktober 2023 Frankfurt – Beschlüsse zur Begrenzung illegaler Zuwanderung
…1Eingegangen: 19.10.2023 / Ausgegeben: 24.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Hat Ministerpräsident…ggf. welche waren das? 19.10.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Hat Ministerpräsident Kretschmann…
17/5660: Staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren im Fall Georg Gallus junior
…1Eingegangen: 25.10.2023 / Ausgegeben: 23.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…unter Darstellung der gewöhnlichen Abläufe)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…der Staatsanwaltschaft Ulm zu wenden. Diese Kleine Anfrage soll die wesentlichen Erkenntnisse und Verfahrensabläufe…Inneren, für Digita- lisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Ermittlungsansätze gab…
17/5640: Kommunale Finanzen 2024 und 2025
…1Eingegangen: 23.10.2023 / Ausgegeben: 23.11.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Bamberger, Dr. Balzer, Eisenhut, Klauß AfD Kleine Anfrage der Abg. Alfred Bamberger, Dr. Rainer Balzer…dramatisch zu ver- schlechtern. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, ob sich die kommu- nale…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse hat sie…
17/5650: Hasskriminalität gegen queere Menschen in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 24.10.2023 / Ausgegeben: 23.11.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…einzeln Pro- und Contra-Ar- gumente nennen)? Kleine Anfrage der Abg. Florian Wahl und Sascha Binder SPD…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten im Jahr…
17/5617: Antisemitische Vorfälle in Stuttgart
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Kommunen Antisemitische Vorfälle in Stuttgart Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Inwieweit ist ihr bekannt,…
17/5645: Konsequente Digitalisierung der Verwaltung, Informationsfreiheit und Transparenz durch ein Open-Data-Gesetz – Stand der Entwicklung
…verweist inso- fern auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Jonas Weber und Dr. Boris…
17/5639: Fehlender Unterricht und Fahrdienste bei Unterrichtsausfällen im Landkreis Heilbronn
…1Eingegangen: 23.10.2023 / Ausgegeben: 23.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viel…auch speziell im Landkreis Heil- bronn dar? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort …- mangel sei das Land verantwortlich.“ Die Kleine Anfrage soll daher der Rolle des Landes an den Problemen…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5655: Abrechnungen bei Dolmetscherleistungen
…1Eingegangen: 24.10.2023 / Ausgegeben: 22.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…gelagerte Fälle zukünf- tig zu unterbinden? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Kommunikation in Echtzeit übersetzt wiedergeben. Die Kleine Anfrage soll beleuchten, inwiefern es zu Missbrauchsfällen…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Dolmetscher/Sprachmittler…
17/4873: Migrationskosten im Hohenlohekreis
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4873 2.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des…Migration Migrationskosten im Hohenlohekreis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Asylbewerber im laufenden…und Flüchtlinge (BAMF). Das BAMF hat auf eine Anfrage um Übermittlung der entsprechenden Zahlen mitgeteilt…