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17/6272: SWEG Bahn Stuttgart GmbH (SBS – ehemals Abellio Baden-Württemberg)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und…SBS – ehemals Abellio Baden-Württemberg) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand …
17/6247: Corona-Soforthilfen im Landkreis Esslingen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6247 15.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort…Corona-Soforthilfen im Landkreis Esslingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… Berichte an die Bank gesendet hätten. Die Kleine Anfrage wird gestellt, um die Evaluierung der Situation…um für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Unternehmen aus dem…
17/6244: Planungen des Ausbaus der B 27 bei Leinfelden-Echterdingen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6244 14.2.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP und Antwort…Ausbaus der B 27 bei Leinfelden-Echterdingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sieht…Erkundung des Projektstands wird in dieser Kleinen Anfrage angestrebt. Antwort*) Mit Schreiben vom 11…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie sieht der Zeitplan bis …
17/6258: Die „Identitäre Bewegung“ und ihre Anhängerschaft in Baden-Württemberg
…wird diesbezüglich auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Boris Weirauch SPD, „…erfasst. Eine Ermittlung der Daten im Sinne der Anfrage würde eine aufwendige Aktensichtung bei den unteren… und in der zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit nicht zu leisten…
17/6243: Ampellösung am Flughafentunnel für den Radverkehr
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag…Ampellösung am Flughafentunnel für den Radverkehr Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie bewertet…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie eine Verkehrsführung…
17/6239: Demonstration in Heidelberg am 10. Februar 2024
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des…Demonstration in Heidelberg am 10. Februar 2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. War die… von Abdullah Öcalan“ stattgefunden. Diese Kleine An- frage will darüber Informationen erhalten, die Schlüsse…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. War die Demonstration, die…
17/6257: Verwaltungsgerichtsbarkeit in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 19.2.2024 / Ausgegeben: 15.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…tabellarische Darstellung nach Gerichtsstand- ort)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Matthias Miller CDU und Antwort…damit für den Rechtsstaat unerlässlich. Die Kleine Anfrage soll die Arbeitsbelastung und die Personalsituation…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine An- frage wie folgt: 1. Wie viele Verfahrenseingänge…
17/6249: Fernwärmepreise von Stadtwerken
…1Eingegangen: 15.2.2024 / Ausgegeben: 13.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…2022 und 2023? 15.2.2024 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…oder einen Leis- tungspreis berechnen. Diese Kleine Anfrage soll damit zusammenhängende Fragestellungen… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch sind die tatsächlichen…
17/6232: Bürgerdialog der AfD-Fraktion am Freitag, 26. Januar 2024 in Ettlingen und Sicherung durch die Polizei
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort… Ettlingen und Sicherung durch die Polizei Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Organisation(en) meldete…
17/6259: Vorfälle im Gefängnis „Fauler Pelz“
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6259 19.2.2024 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut und…Integration Vorfälle im Gefängnis „Fauler Pelz“ Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Was kann…Ministe- rium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was kann sie zu dem Todesfall…