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17/6438: Beratende Äußerung des Rechnungshofs „Krisenmanagement in der Landesverwaltung“
…Maßnahmen bzw. Hilfestellungen verweist, ist nur ein kleiner Teil der Kommunen der Auffassung, von der Landesverwaltung…ergänzend Interviews in einem Landesbetrieb und einer kleineren Dienststelle geführt. Weitere Gesprächspartner…strukturierten Evaluationen, insbesondere bei kleineren Dienststellen, dürfte der damit verbundene Personalaufwand…Bekanntheitsgrad immerhin noch bei 47 Prozent. Für kleinere Gemeinden hat das Innenministerium in 2017 Empfehlungen…
17/6209: „Gefährliche Orte“ und Waffenverbotszonen in Baden-Württemberg
…voraussichtlich enden wird; Zu 1.: Auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jürgen Goßner AfD und…lich. 22 Mosbach, Quartier an der Bach- mühle/kleiner Elzpark 17.11.2022 17.05.2023 Überprüfung erfolgte…
17/6278: Ausstattung der Bereitschaftspolizei
…. Im Übrigen wird auf die Beantwortung der Kleine Anfrage des Abgeordneten Sascha Binder SPD „Verwaltungsvereinbarungen…
17/6221: Strategie und Umsetzung der Klärschlammverwertung mit anschließender Phosphorrückgewinnung in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 15.2.2024 / Ausgegeben: 20.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welche…insbesondere das sogenannte „Grenzebach-Verfahren“? Kleine Anfrage der Abg. Sabine Hartmann-Müller CDU und … Hartmann-Müller CDU Begründung Durch die Kleine Anfrage soll geklärt werden, welche Chancen und Risiken… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf welche Strategie setzt …
17/6407: Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2023
…kein Einzelfall. Die beständige An- zahl von Kleinen Anfragen an die Landesregierung über die letzten Jahre…Problem vorliegt. In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage hatte das fürs LBV zuständige Finanzministerium…Deutschland, betreibt einen kleinen Laden und fliegt eines Tages mit seinen beiden kleinen Töchtern für zwei …Polizist, dass die Anfrage abgelehnt wurde, da der Flughafen vom Abflugort die Anfrage erst nach 0 Uhr…
17/6273: Weiteres Vorgehen bei der Abflugroute TEDGO nach Ablauf des Probebetriebs
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock, Friedrich Haag …Abflugroute TEDGO nach Ablauf des Probebetriebs Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…verschiedene Fragen offen und sollen mit dieser Kleinen Anfrage beantwortet werden. Antwort Mit Schreiben…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche ersten Schlussfolgerungen…
17/6307: B 293/Ortsumgehung Jöhlingen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ansgar Mayr CDU und Antwort des… für Verkehr B 293/Ortsumgehung Jöhlingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist…26.2.2024 Mayr CDU Begründung Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wann mit einem Baubeginn…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand bei der Maßnahme…
17/6270: Politische Neutralität von Bildungseinrichtungen und Körperschaften des öffentlichen Rechts
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des…und Körper- schaften des öffentlichen Rechts Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Gibt es…, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es Handlungsanweisungen…und Tourismus war die in der Begründung der Kleinen Anfrage genannte Berufliche Bildungsstätte Tuttlin-…
17/6250: Personalstärke im Polizeirevier 4 in Stuttgart-Möhringen
…Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage an die Landes- regierung (Kleine Anfrage Drucksache 17/5318) ergab…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort… im Polizeirevier 4 in Stuttgart-Möhringen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern…Verhältnis zu 160,5 Stellen im Haushalts-Soll (Kleine Anfrage Drucksache 17/5318) als zufriedenstellend? …
17/6300: 4. Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg für die Jahre 2022/2023
…Informationsfreiheit in Baden-Württemberg mitnichten als „kleine Schwester des Datenschutzes“ bezeichnet werden … und Einsatzpläne oder Zwangsmaßnahmen. Mehr Anfragen als sonst richteten sich im vergangenen Jahr an… Kampagnen Ob damit allerdings insgesamt mehr Anfragen gestellt wurden oder ob die Plattform stärker…erneut bei einem unterhaltsamen Quiz mitmachen und kleine Preise gewinnen. Auch dieses Mal war der Andrang…