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13/4665: "Verleihung der Bezeichnung ""Stadt"" an Gemeinden"
…WürttembergDrucksache 13 /4665 13. Wahlperiode21. 09. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE und Antwort…2202.0/31 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gemeinden haben in den…erfüllt. Die unter Nr. 3 Buchstabe c) bis g) der Anfrage aufgeführten Kriterien sind in der Verwaltungsvorschrift…
13/4690: Verzögerung bei der Einführung von Parkraumbewirtschaftung und Jobticket im Neuenheimer Feld in Heidelberg
…WürttembergDrucksache 13 /4690 13. Wahlperiode29. 09. 2005 Kleine Anfrage der Abg. Theresia Bauer GRÜNE und Antwort…seit der Antwort der Landes- regierung auf die Kleine Anfrage des Abg. Pfisterer vom 15. Dezember 2004 (Drucksache…schaftsministerium hat in der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abg. Pfis- terer seine Zustimmung erklärt… Einvernehmen mit dem Finanzministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
13/4644: Bundes- und Landesstraßenprojekte im Raum Ulm/Erbach
…WürttembergDrucksache 13 /4644 13. Wahlperiode15. 09. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …–UL/21 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Genehmigungsverfahren…
13/4634: Auswirkungen der Angebotsreduzierungen auf der Bahnstrecke Aulendorf-Kißlegg-Memmingen
… Aulendorf–Kißlegg–Memmingen erforderlich? Kleine Anfrage des Abg. Boris Palmer GRÜNE und Antwort …1036 beantwortet das Innen- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch waren die täglichen…
13/4707: GesBeschl 05.10.2005
Ges zur Änd des LandesverfassungsschutzGes, des Ges zur Ausführung des Ges zu Art 10 GG, des LandessicherheitsüberprüfungsGes, des LandesdatenschutzGes und des UntersuchungsausschussGes…gefährden kann. Sicherheitsempfindliche Stelle ist die kleinste selbstständig handelnde Orga- nisationseinheit… 7 b) Nummer 3 erhält folgende Fassung: „3. Anfragen an die Polizeidienststellen der Wohn- sitze der…
13/4629: Internationale Schule in Ulm (ISU)
…WürttembergDrucksache 13 /4629 13. Wahlperiode05. 09. 2005 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …/38 beantwortet das Fi- nanzministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Zu 1.: Welche Planungen zur Einrichtung…
13/4637: Verkauf von Kunstobjekten aus Museen
…WürttembergDrucksache 13 /4637 13. Wahlperiode12. 09. 2005 Kleine Anfrage der Abg. Inge Utzt SPD und Antwort des …Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass der zuständige…
13/4661: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Auskünfte nicht er- teilen werde; er halte die Anfrage der LVA aus Grün- den des Datenschutzes für rechtswidrig…er- mittelt. Durch diese Information konnte die Anfrage abgeschlossen und die Antwort dem Amtsgericht T…Petentin, eine allein erziehende Mutter von drei kleinen Kindern, bezog vom 27. Dezember 2001 bis 31. Dezember…Sicherung der Stromversorgung, von der auch die drei kleinen Kinder im Haushalt der Pe- tentin betroffen sind…
13/4663: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…melden. Anfragen bei verschiedenen Meldebehörden blieben aus diesem Grunde ergebnislos. Eine Anfrage beim…überweisen. Eine Zahlung des Verwarnungsgelds ist auf Anfrage bei der Stadt bis zum 21. Juli 2005 nicht erfolgt…Berufsgenossenschaft. Er ist der Auffassung, dass er mit seinen kleinen Aufträgen diese Berufsgenossenschaft nicht braucht…Vollstreckung privatrechtlicher Ti- tel durch eine Anfrage bei Sozialversicherungsträgern den Aufenthaltsort…
13/4660: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… meinde hat mitgeteilt, dass bedingt durch die kleinen Büroräume die Verbindungstür von Sekretariat/Vor…Darüber hinaus hat sie in den letzten Jahren deren Anfragen, Eingaben und Beschwerden mit einem erheblichen…regelmäßig in den Abendstunden nach Dienstschluss der kleinen Posten. – Mit mehr polizeilicher Präsenz zu den…