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17/2252: Seniorinnen und Senioren im baden-württembergischen Strafvollzug
…gesundheitliche Pro- bleme haben. Die parlamentarische Anfrage will herausarbeiten, inwiefern die baden-württembergischen… Rahmen des zur Bearbeitung parlamentarischer An- fragen zur Verfügung stehenden Zeitraums lediglich zum…Auswertung der statistischen Daten im Sinne der Anfrage, ob und ggf. in- wieweit sich die Delikte älterer…der für die Bearbeitung von parlamentarischen Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit mit vertretbarem…
17/2259: Sprengungen von Geldautomaten
…gestürzt zu sein. Die Kleine Anfrage will aus aktuellem Anlass nach der Kleinen Anfrage von Juni 2021 aktualisierte…die das Geld unbrauchbar macht, geschützt? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich die Zahl der…
17/2269: Sanierung des Landratsamtes Schwäbisch Hall unter besonderer Berücksichtigung denkmalschutzrechtlicher Aspekte
…denkmalgeschützten Gebäuden? 30.3.2022 Brauer FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es grundsätzlich möglich…
17/38: 38. Sitzung vom 12.5.2022
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 2161 22. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…gezeigt?) Darauf sollten wir aufbauen, statt im Klein-Klein, in Empfind- lichkeiten zu verharren oder uns…2342 Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 auf: Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler…
17/2242: Integration des Anteils der ukrainischen Flüchtlinge, der dauerhaft bleiben wird
…ebenso wie die hier aufnehmende Gesellschaft? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Teilt sie die Einschätzung …
17/2266: Anerkennung von Attesten bei Anträgen auf Prüfungsrücktritt
…beinhalten muss? 29.3.2022 Dr. Kliche-Behnke SPD Kleine Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD und…bestimmten Fällen widersprochen wird. Mit dieser Kleinen Anfrage soll eruiert werden, inwieweit die Landesregierung…rium für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/2352: Einführung eines „Gänsemanagement-Planes“ zur Regulierung von Nilgänsen in Baden-Württemberg und dessen finanzielle Auswirkungen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2352 11.4.2022 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des … Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Betrachtet sie die Nilgans …welcher auf den Weg gebracht werden soll. Diese Anfrage soll daher ergründen, wie weit die Pläne der Landesregierung…
17/2386: Elektrische Ortsbusse im urbanen Bereich − Ausnahmegenehmigung für das Fahren für Führerscheinklasse B oder finanzielle Unterstützung beim Erwerb einer notwendigen Fahrerlaubnis
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2386 14.4.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU und Antwort…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wird sich das Land bei der …Busverkehr allerdings bei den Stadt- und Landkreisen. Kleinere Kommunen können ebenfalls die Aufgaben- trägerschaft…fachlichen Unterstützung. Da Ortsverkehre in kleineren Gemeinden naturgemäß ein begrenztes Kundenpotenzial…
17/2234: Windparks entlang der Autobahn A 81
…81“ in welchem Nutzungszeitraum vorgesehen? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Von was für einem Windkraftprojekt…
17/2375: Passives Wahlrecht ab 16 Jahren bei Kommunalwahlen in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 2375 13.4.2022 Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort …Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Haben – die Absenkung des passiven…Kommunalwahlen in Baden-Württemberg beschlossen. Die Anfrage soll Ein- zelheiten insbesondere zu den rechtlichen…