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13/2624: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…PAngV findet keine Anwendung auf Waren, die von kleinen Einzelhandelsgeschäften an- geboten werden, bei…Antwortschreiben des Bundesministe- riums auf eine Anfrage des Petenten. Darin werden die allgemeinen Anforderungen…Oberschulamt T. als auch das staatliche Schulamt R. der Anfragen des Pe- tenten mehrfach angenommen haben und ihn…müssen. Dies hätte z. B. durch eine telefonische Anfrage beim LBV geschehen können. Das LBV hat unter Beachtung…
13/2626: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…2002 auf Anfrage die Verfahrensabga- be an die Staatsanwaltschaft R. mitgeteilt. Weitere An- fragen zum aktuellen…- schaft R. betrieben wird. Eine entsprechende Anfrage hinsichtlich des Sachstands wäre von dort zweifels…delns. Antrag 4: Der Vorschlag, Produktionen von kleinen Festspielen in das Programm großer Festspiele oder…Liegenschaftsamt – einem der Petenten auf seine Anfrage, ob es möglich wäre, eine Teilfläche des städtischen…
13/2534: Energiegewinnung durch Strohvergasung
…WürttembergDrucksache 13 /2534 13. Wahlperiode22. 10. 2003 Kleine Anfrage der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU und …dem Ministerium für Umwelt und Ver- kehr die Kleine Anfrage wie folgt: Eingegangen: 22. 10. 2003 / Ausgegeben… Holz technisch weniger gut für den Einsatz in kleinen Heizwerken zur Wärme- gewinnung oder zur gekoppelten…
13/2507: Novellierung der Landesbauordnung
…Wirtschaftsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Die in der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Drautz …WürttembergDrucksache 13 /2507 13. Wahlperiode16. 10. 2003 Kleine Anfrage des Abg. Richard Drautz FDP/DVP und Antwort…Gewächshäusern kann im Rahmen der gegenwär- tig laufenden kleinen Novellierung der Landesbauordnung (LBO) zum bar…
13/2543: DB-Projekt für den Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel,- hier: Teilbereich Freiburg-Basel-Nördliches Markgräflerland
…WürttembergDrucksache 13 /2543 13. Wahlperiode24. 10. 2003 Kleine Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD und Antwort… das Ministerium für Umwelt und Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt die Landesregierung…
13/2479: Planung einer integrierten Leitstelle für Feuerwehr- und Rettungsdienste im Rhein-Neckar-Kreis bzw der Stadt Heidelberg
…WürttembergDrucksache 13 /2479 13. Wahlperiode02. 10. 2003 Kleine Anfrage des Abg. Reinhold Gall u. a. SPD und Antwort… Einvernehmen mit dem Sozialministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen: Nach § 4 Feuerwehrgesetz…
13/2583: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…erinnere daran, dass auch in der Antwort auf ihre Kleine Anfrage durch das Ministerium für Umwelt und Verkehr…dieser Sachverhalt sei auch der Antwort auf ihre Kleine Anfrage Druck- sache 13/2377 zu entnehmen. Der Minister…folgern – wie es der Bundesverkehrsminister auf Anfrage getan habe –, dass dieses Projekt damit zumindest…Informationen, möglicherweise könne jedoch die Polizei auf Anfrage nähere Auskünfte geben. Der Ausschuss beschloss…
13/2557: "Auswirkungen des EuGH-Urteils vom 24.07.2003 in der Rechtssache ""Altmark Trans"""
…WürttembergDrucksache 13 /2557 13. Wahlperiode30. 10. 2003 Kleine Anfrage der Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP und Antwort… das Ministerium für Umwelt und Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Eingegangen: 30. 10. 2003 / Ausgegeben…69 entspre- chen (vgl. auch Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Palmer, GRÜNE, Drucksache …
13/2582: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…wie sich die Verordnung bei kleineren Hallen auswirke. Fast jede kleinere Halle habe 200 oder mehr Plätze…Ersatzbeschaffungen gelte. Andernfalls müssten in Hunderten von kleineren Gemeinde- und Mehrzweckhallen unverzüglich alle…flächendeckend Auswirkungen und selbst in den kleinsten Ortschaften zu verschiedenen Be- fürchtungen geführt…größere Klarheit geschaffen. Er fuhr fort, bei kleinen Bühnen mit etwa 50 bis 100 Quadrat- metern solle…
13/2520: Fragen der Praxisgebühr
…WürttembergDrucksache 13 /2520 13. Wahlperiode21. 10. 2003 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Noll FDP/DVP und Antwort…Sozialministerium namens der Landesregierung die Kleine Anfrage wie folgt: Vo r b e m e r k u n g : Die Umsetzung…