Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
13/2992: Veranstaltungs- und Teilnahmeverbote für Kommunalbedienstete iRd bevorstehenden Kommunalwahlen
…WürttembergDrucksache 13 /2992 13. Wahlperiode09. 03. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Herbert Moser SPD und Antwort …04/0 beantwortet das Innen- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Zu 1.: Die Vorbereitung und Durchführung…
13/3043: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…untere Baurechtsbehörde hat im Zusammenhang mit der Anfrage eines Kaufinteres- senten im Jahr 1994 auf die …braucht. Ferner will er mit seiner Frau und der klei- nen Tochter ein neues Leben anfangen, das es ihm ermöglicht…42,50 m ist die beantragte Anlage zwar geringfügig kleiner als das ursprünglich genehmigte Vorhaben, gleichzeitig…durchzuführenden Emissionsmessungen §15 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsan- lagen (1. BImSchV). Danach…
13/2984: Verlegung von Aufgaben innerhalb der Finanzdienststellen in der Region Freiburg im Zuge der Neuorganisation der Finanzämter in BW
…WürttembergDrucksache 13 /2984 13. Wahlperiode05. 03. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Gustav-Adolf Haas SPD und Antwort…/75 beantwortet das Finanzmi- nisterium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Treffen die in der Presse vom…kaum Einsparpotenzial biete, allenfalls einen klei- nen einstelligen Prozentbetrag? 3. Welche Berechnungsgrundlage…kaum Einsparpotenzial biete, allenfalls einen klei- nen einstelligen Prozentbetrag? Durch die organisatorische…
13/3026: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Wesentlichen damit begründet, dass lediglich eine kleine Restsumme in Höhe von 135.329 DM unpünktlich an…Stiefvater des Petenten auf dessen nochmalige An- frage mit, dass das Aufnahmeverfahren des Petenten bestandskräftig…
13/2933: Nutzung von Zerobonds zur Finanzierung der Landesschulden
…von Landesschulden sieht bzw. gesehen hat? Kleine Anfrage der Abg. Heike Dederer GRÜNE und Antwort…/34 beantwortet das Finanz- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Nr. 1: Es trifft zu, dass die…
13/2985: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Antwort zu der von ihm im Juni 2002 gestellten Kleinen Anfrage „Umsetzung des Melderechtsrahmengesetzes“, …sei, eine solche Wohnung zu belegen, solle einen kleinen Ausgleich hierfür zahlen. Hierdurch werde die Fehlbelegungsabgabe…Gebiete mit mehr als 3000 Einwohnern, aber viele kleinere Ortschaften, die ein Einzugsgebiet von mehr als… und fügte hinzu, das Landesgewerbeamt habe für kleine und mittlere Unternehmen Aufgaben wahrgenommen,…
13/2950: Veränderungen in den Zuständigkeiten innerhalb der Finanzverwaltung der Region Ulm
…WürttembergDrucksache 13 /2950 13. Wahlperiode02. 03. 2004 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …/75 beantwortet das Finanz- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Planungen bestehen, die…MAK) ein wirt- schaftlicher Personaleinsatz in kleineren Finanzämtern erschwert ist. Hinzu kommt, dass …
13/2871: Jugendkriminalität und Jugendstrafrecht in BW
…kriminologischen Befunde begründen diese Forderung? Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung…Bundesratsinitiative ist es angebracht mittels dieser Großen Anfrage abzufragen, inwieweit die im Gesetzentwurf aufgestellten…Justizministe- rium namens der Landesregierung die Große Anfrage wie folgt: I . S ta n d d e r J u g e n d k…außer Betracht bleiben, dass eine vergleichsweise kleine Zahl auffälliger Kinder und Jugendlicher für einen…
13/2957: BeschlEmpf und Bericht StändA 04.03.2004
Vierundzwanzigster Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz in BW…gingen ungefähr 2.000 mündliche Anfragen und 400 bis 500 schriftliche An- fragen beim Innenministerium als …ndesdatenschutzbeauftragten ernst zu nehmen, zumal da ein Großteil der Anfragen, die bei diesem eingingen, an das Innenministerium…Rechnung tragen könne. Da sich die Bürger mit ihren Anfragen nun einmal in erster Linie an den Landesbeauftrag…weitergeleitet worden. Dies sei ge- genüber den 2.000 Anfragen, die jährlich beim Innenministerium zum privaten…
13/2958: BeschlEmpf und Bericht StändA 04.03.2004
Ges zum Siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrag, zur Änd des Ges zum Mediendienste-Staatsvertrag und zur Änd des LMedienGes… zusammen. Die Landesmedienanstalten haben auf Anfrage von RegTP oder BKartA Erkenntnisse zu übermitteln… ob die jetzige Zahl der Orchester, Chöre und kleineren Gruppen auf Dauer finanziert werden könne. Er …