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16/9745: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…ratsamt Anfragen zu diesem Verfahren nicht telefo- nisch beantwortet. Schriftliche Anfragen wurden …sind. Soweit die Petentin vorbringt, mehrere Anfragen sei- en unbeantwortet bzw. mit Hinweisen auf Daten…Landratsamt im Zusammenhang mit diesem Vorgang keine Anfrage der Petentin bekannt ist, die nicht beantwortet…von der Zahl der Schülerinnen und Schüler her kleinere Klasse eingeschult wird und Räumlichkeiten zum…
16/9603: Bedeutung von Radschnellverbindungen in Baden-Württemberg und Sachstand bei den Pilotstrecken
…Engel“. Drucksache 16 / 9603 18. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Hermann Katzenstein GRÜNE und Antwort…der Ausführung) umgesetzt werden. Mit der Kleinen Anfrage soll der aktuelle Sachstand der drei Projekte…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie wird sich die Finanzierung…
16/9741: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… Landkreis erkundigt. Im Zusammenhang mit der Anfrage habe er keinen An- trag gestellt. Im Rahmen der…Abwesenheit der angeschriebenen Mitarbeiterin sei die Anfrage zunächst unbeantwortet geblieben. Er habe sich…Vorwurf des Petenten, das Amtsgericht Y sei kei- ner Anfrage oder Beschwerde und auch seinem Aus- kunftsersuchen…Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen – 1. BImSchV). Die…
16/9661: Neubau der Herrenwaagbrücke in Mühlacker
…Engel“. Drucksache 16 / 9661 11. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellt sich der zeitliche…
16/9646: Rechte der Bürger während eines Polizeieinsatzes
…Engel“. Drucksache 16 / 9646 07. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Muss sich ein Polizeibeamter…
16/9654: Impfstrategie in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9654 08. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort…Minis- terium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie konkretisiert sie die Impfstrategie…
16/9520: Aktueller Stand und Zukunft der Forstausbildung am Forststützpunkt Bad Boll
…erhalten? 10. 12. 2020 Hofelich SPD Kleine Anfrage des Abg. Peter Hofelich SPD und Antwort…qualifizierten Fachkräften führt. Durch die Kleine Anfrage soll in Erfahrung gebracht werden, wie die …Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der…WürttembergDrucksache 16 / 9520 8 Anlage zu Kleine Anfrage Drucksache 16 / 9520 Ausbildungsbetriebe…
16/9746: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Feuerwerk Der Petent begehrt, das Abbrennen von Kleinst-, Klein-, Mittel- und Großfeuerwerken unter Strafe…Sprengstoffrechtes – sowie das Abbrennen von Kleinst-, Klein-, Mittel- und Großfeuerwerken – d. h. Feuerwerkskörper…erzeugende Produkte sowie für das Abbrennen von Kleinst-, Klein-, Mittel- und Großfeuerwerken die er- forderlichen…des Weges vor der Bewegungshalle fahren. Ein kleineres Fahrzeug könnte im Brandfall bis zur Reithalle…
16/9668: Kosten der Kommunalen Impfzentren (KIZ) in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9668 12. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Rainer Podeswa und Carola Wolle…Ministe- rium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch ist die Entlohnung…
16/9630: Hintergründe eines Realschulbesuchs der Kultusministerin im November 2020
…Engel“. Drucksache 16 / 9630 07. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und Antwort…-Setting mit geteilten Klassen. Mit dieser Kleinen Anfrage soll nach dem Grund für dieses Vorgehen gefragt…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …