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17/5905: Interimskonzepte für die Gäubahn ab 2025
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort… Interimskonzepte für die Gäubahn ab 2025 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Inwieweit schließt sie nach…beant- wortet. Die DB InfraGO AG hat auf eine Anfrage des Landes bzgl. einer EBWU wie folgt Stellung…
17/6044: Umgang mit und Einhaltung von Coronamaßnahmen in Landesbehörden
…1Eingegangen: 22.12.2023 / Ausgegeben: 9.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Liegen…Verletzung der Coronaschutzmaßnahmen bezogen? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…Datenschutz und die Infor- mationsfreiheit die Kleine Anfrage wie folgt: Vorangestellt wird, dass die Landesregierung…Informationsfreiheit. Zur Beantwortung der Kleinen Anfrage wurden die Ministerien, der Rechnungshof, der…
17/6084: Freiwillige Weiterarbeit im Polizeipräsidium Pforzheim
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Weiterarbeit im Polizeipräsidium Pforzheim Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Unter …Folgen für das Sicherheitsbedürfnis führt. Die Kleine Anfrage soll dementsprechend klären, inwiefern die …Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen…
17/6050: Dienstliche Flugreisen und Nutzung von Nachtzügen von Mitgliedern der Landesregierung im Jahr 2023
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Mitgliedern der Landesregierung im Jahr 2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…2.1.2024 Dr. Jung FDP/DVP Begründung Mit der Kleinen Anfrage soll erfragt werden, wie viele dienstliche …Finanzen im Einvernehmen mit allen Ministerien die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele dienstliche Flugreisen…
17/6069: DRF-Rettungshubschrauber Christoph 53
…1Eingegangen: 9.1.2024 / Ausgegeben: 7.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Universitätsklinikum Mannheim seit einschließlich 2020? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort…Hubschrauber erreicht werden können soll. Die Kleine An- frage hat zum Zweck, den Status Quo festzustellen…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Einsätze flog der…
17/6053: „Geburtstagsschläge“ an der Hornbergschule in Mutlangen
…1Eingegangen: 2.1.2024 / Ausgegeben: 7.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie werden…Täter bzw. Tatverdächtigen aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Gmünder Tagespost vom 13. November 2023). Diese Kleine Anfrage hat zum Ziel, nähere Informationen zu den Tätern…Ministerium der Jus- tiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie werden die Tathandlungen…
17/6072: Holzernte Backnang „Herrenhölzle“
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Udo Stein und Daniel Lindenschmid…Verbraucherschutz Holzernte Backnang „Herrenhölzle“ Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine An- frage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung…Holzernte“ handelt. Im Jahr 2017 wurden auf einer kleinen Teil- fläche im Südwesten einzelne Bäume am Trauf…
17/6039: Speicherung von IP-Adressen zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Spricht…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Spricht sie sich im Interesse…
17/5948: Wohnungslose in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 9.1.2024 / Ausgegeben: 6.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…Coronazwangsschließungen sowie Maskenverordnungen erkennen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Schwierigkeiten haben, Migranten unterzubringen. Diese Kleine Anfrage dient dazu, aktuelle Zahlen und das Handeln…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der wohnungslosen…
17/6058: Umstände der Flucht eines Gefangenen aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Mannheim
…1Eingegangen: 4.1.2024 / Ausgegeben: 6.2.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Konfliktsituationen entstehen können, geschützt? Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…ser JVA Beihilfe geleistet haben könnte. Die Kleine Anfrage zielt sowohl auf die Umstände des konkreten…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse liegen …