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15/5942: Externe Prüfung von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim zu den E-Mails des Ministerpräsidenten a. D. Mappus
…verwertbar? 21. 10. 2014 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…UA II beantwortet das Staatsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist der Vorgang – untechnisch…
15/5927: Bearbeitungsrückstände in zentralen Grundbuchämtern
… gewährleisten? 17. 10. 2014 Schwehr CDU Kleine Anfrage des Abg. Marcel Schwehr CDU und Antwort … 2014 beantwortet das Justizministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie den aktuellen…
15/5897: Geplante Streichung des Regionalexpresses von Heidelberg nach Stuttgart
…geändert werden soll? 14. 10. 2014 Kößler CDU Kleine Anfrage des Abg. Joachim Kößler CDU und Antwort … - terium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Stellenwert hat der …
15/5925: Ernteausfälle im Enzkreis durch die asiatische Kirschessigfliege
…Einsetzung eines Runden Tischs zum Bienenschutz? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/5929: Salafismus im Landkreis Esslingen
…- grund und zum Anteil von Ausländern vor? Kleine Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU und Antwort…1080/0 beantwortet das Innenminis - terium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie groß schätzt die Landesregierung…
15/5924: Situation der Lokführerinnen und Lokführer im Vergleich
…Zeit- raum? 17. 10. 2014 Haußmann FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort…Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft führt. Die Kleine Anfrage soll helfen, die Tarifforderung der Gewerkschaft…Ministerium für Finan zen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse liegen ihr…verbunden. Die in den Ziffern 1., 2. und 5. der Anfrage erbetenen Daten dürften hingegen bei den verschiedenen…
15/5930: Situation von Verwaltungsbediensteten im Polizeidienst
…Verwaltungsbediensteten? 20. 10. 2014 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…109 beantwortet das Innen - ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Zeitverträge von Verwaltungsbediensteten…
15/5869: Aufhebung von Ausschreibungen zur Besetzung von Schulleiterstellen
… verfügt? 14. 10. 2014 Dr. Rülke FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Minis - terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/5877: Umgang des Landes mit rechtskräftigen Entscheidungen seiner Gerichte
… durch das Land Ba- den-Württemberg haben? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU und Antwort…Einvernehmen mit dem Justizministerium die Kleine Anfra- ge wie folgt: 1. In welcher Weise war das Justizministerium… der Landesregierung in der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abg. Dr. Löffler, CDU, „Aktenführung und…Polizeieinsatz Schlossgarten II“ vereitelt. Die Kleine An - frage dient der Ausleuchtung eines Teilaspekts…
15/5898: Fehlende Vertretung Baden-Württembergs in der Bund- Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausfinanzierung
… abzu- wenden? 16. 10. 2014 Kunzmann CDU Kleine Anfrage des Abg. Thaddäus Kunzmann CDU und Antwort… für Wissenschaft, Forschung und Kunst die Klei- ne Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung:…zahlreichen Unterstellungen in der vorliegenden Kleinen Anfrage ist festzuhalten, dass diese Landesregierung…