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12/3430: Straftaten im Sinne des Staatsschutzrechts in BW
…WürttembergDrucksache 12 /3430 12. Wahlperiode10. 11. 98 Kleine Anfrage der Abg. Michael Herbricht u. a. REP und …0586 beantwortet das Justiz- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: A . Vo r b e m e r k u n g : …
12/3437: Amtsenthebung von Bürgermeistern in BW
…Antwort des Innenministeriums zu Nr. 6 der Kleinen Anfrage des Abg. Reinhard Hackl, B ndnis 90/Die Gr …
12/3474: Verleihung der Wirtschaftsmedaille an das Unternehmen Schneidersöhne durch den Wirtschaftsminister
…WürttembergDrucksache 12 /3474 12. Wahlperiode23. 11. 98 Kleine Anfrage des Abg. Wolfgang Drexler SPD und Antwort…beantwortet das Wirt- schaftsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Nach den Richtlinien des Wirtschaftsministeriums…
12/3981: Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Gegenstand einer Petition, eines Antrags und zweier Kleiner Anfragen: 1. Petition Nr.11/2813 betr. Kennzeichnung…anderen Produkten, vom 9. Dezember 1993; 2. Kleine Anfrage des Abgeordneten J rgen Walter, B ndnis 90/…tel), LT-DS 11/4797 vom 19. Oktober 1994; 4. Kleine Anfrage des Abgeordneten Rezzo Schlauch und der Fraktion…Bescheid wurde nicht beantragt. Auf eine weitere Anfrage vom 21. April 1997 zur Anlegung von f nf Stellpl…
12/3826: Tarifrunde im öffentlichen Dienst 1999
…rttembergDrucksache 12 /3826 12. Wahlperiode04. 03. 99 Kleine Anfrage des Abg. Herbert Moser SPD und Antwort …02/9 beantwortet das Finanz- ministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Ziffer 1: Die Anpassung der…
12/3836: Hochwasserschutz im Main-Tauber-Kreis
…rttembergDrucksache 12 /3836 12. Wahlperiode05. 03. 99 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU und Antwort…das Mini- sterium f r Umwelt und Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Zu 1.: Die vorhandenen Hochwasserschutzanlagen…Schutzwand der Stadt Wertheim 0,30 Millionen DM f r kleinere Schutzma nahmen an Gew ssern II. Ord- nung im …
12/3018: Standortmarketing in BW
…tembergischer St dte, Gemeinden, Kreise und Regionen? Kleine Anfrage der Abg. Stefan Mappus CDU und Antwort …beantwortet das Wirt- schaftsministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Zu l., 2. und 3.: Die Landesregierung…
12/3322: Politische Konsequenzen aus dem Familienbericht 1998 der LReg
…rttembergDrucksache 12 /3322 12. Wahlperiode08. 10. 98 Gro e Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung…Familienbericht ziehen will. Die vorliegende Gro e Anfrage hat deshalb zum Ziel, f r wesentliche Felder der…aus dem Familienbericht ziehen will. Die Gro e Anfrage beschr nkt sich bewu t auf einzelne Schwerpunktfelder…weiter bearbeitet werden und sind in dieser Gro e Anfrage nicht aufgenommen worden. Die SPD will, dass auf…
12/3450: Minister Döring, ein Festwirt und der Wirtschaftskontrolldienst
…Ministerium Ländlicher Raum die Kleine Anfrage wie folgt: Zu 1. bis 3.: Die Anfrage an Herrn Polizeipräsident…WürttembergDrucksache 12 /3450 12. Wahlperiode13. 11. 98 Kleine Anfrage des Abg. Michael Herbricht REP und Antwort…Zielsetzung wird auf die Antwort zu 1 auf die Kleine Anfrage des Abg. Wolfgang Drexler SPD, Drucksache 12…
12/3463: Konkurrenz für Glas-Sprudelflaschen durch PET
…WürttembergDrucksache 12 /3463 12. Wahlperiode17. 11. 98 Kleine Anfrage des Abg. Arnold Tölg CDU und Antwort des…Einvernehmen mit dem Wirtschaftsmini- sterium die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Ziff. 1 und 4: Der Mineralwassermarkt… Schritt hin zum Verdrän- gungswettbewerb von kleineren, mittelständischen Abfüllern von Brunnen- getränken…Eindringen großer Anbieter in regionale Märkte der klei- nen Brunnen führen? 5. Gefährdet die Einführung der…