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17/5675: Zur Durchführung von Betriebsprüfungen in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie verteilen…festgesetzten Mehrsteuern (vgl. Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4891, S. 4 bis 5) auf die einzelnen…sache 17/4954, S. 5)? 3.11.2023 Sänze AfD Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…weitere Fragestellungen, die der vorliegenden Kleinen Anfrage zugrunde liegen. Antwort Mit Schreiben vom…
17/5730: Flucht eines verurteilten und in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal inhaftierten Mörders an einem Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz)
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5730 6.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie und…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie und warum konnte der wegen…
17/5693: Verzögerungen bei den Auszahlungen der Förder- und Ausgleichsleistungen des Gemeinsamen Antrags 2023
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5693 2.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Georg Heitlinger FDP/DVP und Antwort…gleichsleistungen des Gemeinsamen Antrags 2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann…nehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann ist bekannt, dass…
17/5700: Sportstättenförderung im Ostalbkreis
…1Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Projekten aufschlüsseln)? 30.10.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Millionen Euro“ vom 14. Juli 2022). Diese Kleine Anfrage hat zum Ziel herauszufinden, welche Finanzmittel…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/81: 81. Sitzung vom 30.11.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 4886 19. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .… der Antwort des Innenministeriums auf die Klei- ne Anfrage Drucksache 17/3581 vom 9. November 2023 ei…ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 er- ledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…
17/80: 80. Sitzung vom 29.11.2023
…dies können – jetzt komme ich wieder auf meine kleine Ampulle vom Anfang zurück –, zeigt genau dieses…die Getränke er- hoben werden sollten – mit der kleinen Nebenbemerkung: Zahlen soll das komplett der Bund… aufgestellt zu sein. Deswegen gilt: Von der kleinen Kneipe bis zur Spitzengast- ronomie, vom Angebot… letzten Debatte aufgezeigt wurde, ist da das kleinste Problem. Es geht um Datenschutz, Hygienevorschriften…
17/5379: Entwicklung der Kinderbetreuung im Enzkreis
…1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 28.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Enzkreis in den letzten fünf Jahren entwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…belasten auch im Enzkreis viele Familien. Diese Kleine An- frage soll ergründen, wie sich die Elternbeiträge…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5516: Landesmobilitätsgesetz
… Engel“. Drucksache 17 / 5516 16.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Jan-Peter Röderer SPD und Antwort…Ministeriums für Verkehr Landesmobilitätsgesetz Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beabsichtigt…Gesetzesvorhaben an die Öffentlichkeit gedrungen. Diese Kleine Anfrage soll nun anhand der im Frühjahr geäußerten …Ministerium für Landesentwicklung und Woh- nen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beabsichtigt sie, der Kritik…
17/5539: Veranstaltungen für Kinder mit „Dragqueens“
… Engel“. Drucksache 17 / 5539 27.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…Veranstaltungen für Kinder mit „Dragqueens“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welcher Höhe erhält das …
17/5668: Meldestelle für antisemitische sowie andere religiös oder ethnisch begründete diskriminierende Vorkommnisse im schulischen Kontext
… Engel“. Drucksache 17 / 5668 27.10.2023 Kleine Anfrage der Abg. Martina Häusler und Oliver Hildenbrand…diskriminierende Vorkommnisse im schulischen Kontext Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Seit …Präventionsangeboten zu reagie- ren. Mit dieser Kleinen Anfrage soll ein Überblick über die Arbeit der Meldestelle…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…