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17/4091: Unterbringung von Geflüchteten im Stuttgarter Stadtteil Schönberg
…1Eingegangen: 1.2.2023 / Ausgegeben: 10.3.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…nach dem jetzigen Planungsstand auszugehen? Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Mietpreis beträgt pro Jahr 1,8 Mio. Euro. Die Kleine Anfrage soll klären, wo aktuell Flüchtlinge in Stuttgart…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Geflüchtete leben…
17/4080: Praktikabilität der PV-Pflicht in Baden-Württemberg
…technischen Hürden sich insbesonde- re die Betreiber kleinerer PV-Anlagen (z. B. Hauseigentümer mit im Zuge der…stark angestiegen ist. Ein weiterer Anstieg an Anfragen ist absehbar. Innerhalb der Arbeitsgruppe werden…Möglichkeiten erörtert, wie diese steigende Anzahl an An- fragen effizient und effektiv bearbeitet werden können…technischen Hürden sich insbesonde- re die Betreiber kleinerer PV-Anlagen (z. B. Hauseigentümer mit im Zuge der…
60. Sitzung vom 9.3.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen…. . . . . . . . . . . . . . . . 3644 43. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .… gleich vorneweg –, stellen Sie bitte eine Kleine Anfrage. Dann kön- nen wir Ihnen auch nach Rücksprache…damit ich es verstehe – damit ich dann meine Kleine An- frage, die ich vielleicht stelle, richtig schreibe…
17/4023: Unterschiedliche Terminierung der beweglichen Ferien- und unterrichtsfreien Tage in Gemeinden innerhalb des Verantwortungsbereichs eines Schulamts und deren Auswirkungen auf Tourismus und Kinderbetreuung
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Auswirkungen auf Tourismus und Kinderbetreuung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet… vorhanden ist). Darüber hinaus soll diese Kleine Anfrage Erkenntnisse darüber bringen, wie die Landesregierung…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/4025: Kosten und Belegung von Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Ostalbkreis
…1Eingegangen: 26.1.2023 / Ausgegeben: 9.3.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Gemeinde aufschlüsseln)? 25.1.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Asylbewerber und Flüchtlinge diskutiert. Diese Kleine Anfrage soll die Zusammensetzung von Kosten für Asylbewerber…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Die Ausführungen zu den nachfolgenden…
17/4088: Gesetzliche Auflagen bei gesellschaftlichen Großveranstaltungen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4088 1.2.2023 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort…bei gesellschaftlichen Großveranstaltungen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet… Kunst und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie die derzeit…
17/59: 59. Sitzung vom 8.3.2023
…ausgesetzt sind. Diese drei Aspekte sind nur ein kleiner Ausschnitt aus einer langen Liste von Faktoren… hat ein Innenminister noch, wenn er in einem kleinen Kämmerlein im Haus der Abgeordneten war- ten muss…haben sie in die Grundsicherung geschickt; die kleinen Unternehmen mussten Hartz IV beantragen. Das haben…gerichtet sind, fortführen, um damit gera- de die kleinen Betriebe zu fördern und zu unterstützen, damit …
17/3994: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 24. Oktober 2022, Az.: 1 GR 85/22
Organstreitverfahren wegen Nichtbeantwortung von Fragen zum ehemaligen badischen Staatspräsiden...…letzt- lich verweigerte Beantwortung einer Kleinen Anfrage durch die Landesregierung und rügt die Verletzung…Landtags von Baden-Württemberg. Er stellte eine Kleine Anfrage (Drucksache 17/3054) an die Landesregierung…auseinandergesetzt. Die Landesregierung müsse Kleine Anfragen mit sachangemessener Gründlichkeit, wissenschaftlicher…professioneller Kompetenz beantworten. Er wolle mit seiner Anfrage keine Gerüchte bestätigt haben und es ginge ihm…
17/4017: Angriffe und Sicherheitskonzept am Bahnhof Böblingen
…1Eingegangen: 25.1.2023 / Ausgegeben: 7.3.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… Gewaltandrohung oder -an- wendung heraus? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des…geben Anlass zur erhöhten Besorgnis. Diese Kleine Anfrage soll erhellen, inwiefern die Gewaltkriminalität…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten wurden…
17/4075: IT-Sicherheit an Hochschulen in Baden-Württemberg
… Stellungnahme zu den Ziffern 9 bis 11 der Kleinen Anfrage der Abg. Dennis Birn- stock und Daniel Karrais…Stellungnahme zu den Ziffern 9 bis 11 der Kleinen An- frage der Abg. Dennis Birnstock und Daniel Karrais…