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16/9669: Sachstand bei der Planung der Stadtbahnverlängerung von Ostfildern-Nellingen nach Esslingen
…Engel“. Drucksache 16 / 9669 12. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Andrea Lindlohr GRÜNE und Antwort…Ballungsraum neue Perspektiven. Die vorliegende Kleine Anfrage fragt nach dem aktuellen Sachstand der geplanten…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kenntnis hat sie über…
16/9720: Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021
…Klassenlotte- rie der Länder, 5. Anbieter von kleinen Lotterien nach § 18, 6. Betreiber von örtlichen…aktualisiert. Die zuständige Behörde erteilt auf Anfrage Auskünfte zum aktuellen Stand der Liste. Die obersten…der Spielplan und 5. die Vertriebsform. § 18 Kleine Lotterien Die Länder können von den Regelungen…
16/9743: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…an die Staatsanwaltschaft abgege- ben wurde und Anfragen daher direkt an die Staatsan- waltschaft zu stellen…Juli 2019 geantwortet und mitgeteilt, dass seine Anfrage zuständigkeitshalber an die Polizei - inspektion… der ersten Rate geleis - tet habe. Auf die Anfrage des Petenten vom 28. Juni 2019 be- züglich des …Daher habe der sachbearbeitende Polizeibeamte die Anfrage des Petenten an die für den Einsatzort in Bayern…
16/9586: Stand der Umsetzung des E-Government-Gesetzes Baden-Württemberg (EGovG BW)
…Reifegrads einer OZG-Leistung erfüllt werden? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort…Europa und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Umsetzung…die Kontaktinfor- mationen der zum Zeitpunkt der Anfrage zuständigen Ansprechstelle sollen auf elektronischem… überwiegende Anzahl der Landesbehörden können Anfragen von Men- schen mit Behinderungen zumindest teilweise…
16/9637: Ravensburger Baumbesetzer
…Engel“. Drucksache 16 / 9637 04. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Hoher FDP/DVP und Antwort…Fragestellers erst recht verwunderlich. Mit der Kleinen Anfrage soll nun der Sachverhalt näher aufgeklärt … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es grundsätzlich jedermann… wird auf die Ausführungen zu Ziffer 2 der Kleinen Anfrage verwiesen. 8. Welche Verbindungen der Baumbesetzer…
16/9361: Gewerbeentwicklung auf 60 Hektar Landeswald „Ochsenwäldle“ im Enzkreis
…die Klimawirkung durch eine Rodung ein? Kleine Anfrage der Abg. Stefanie Seemann und Reinhold Pix…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Hat ForstBW seit seiner …
16/9679: Gefährdungsanzeigen in Kliniken des Landes
…Engel“. Drucksache 16 / 9679 13. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was ist ihr über die Entwicklung…
16/9742: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Bedarfsermittlung im Regionalplan in der Zahl der Anfragen nach Wohnbaufläche bei der Gemeinde, der guten…hohen Anzahl an bei der Gemeinde eingegangenen Anfragen zur Er- weiterung bestehender Betriebe und Neuansiedlun…bzw. keine Antworten auf seine diesbezüglichen Anfragen bezüglich der unter Teil A dargestellten Strafanzeige…Generalstaatsanwaltschaft übersandt. Auf eine weitere Anfrage zum Stand dieses Verfahrens (Fax vom 3. August…
16/9598: Erweiterte Datennutzung nach dem Antiterrordateigesetz
… zur zentralen Antiterrordatei enthalten? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung Bei der Antiterrordatei…von Baden-Württemberg. Die Beantwortung der Kleinen An- frage beschränkt sich somit auf eigene Erkenntnisse…und diese nun teilweise unwirksam sind, soll die Anfrage dazu dienen, herauszufinden inwieweit das Land…
16/9604: Corona-Prävention und Testungen in der Abschiebehafteinrichtung (AHE) Pforzheim
… infizierten Person(en), ggf. warum nicht? Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort …schlechter behandelt als die Häftlinge. Die Kleine Anfrage soll Licht ins Dunkel bringen. … Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass alle …