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16/8826: Approbationsentzug bei Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz – Attest gegen Maskenpflicht
…Engel“. Drucksache 16 / 8826 22. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort…Dr. Baum AfD Beg r ü n d u n g Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, ob und welche Probleme…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle des Approbationsentzugs…
16/8783: Maßnahmen der Verkehrsertüchtigung in Heilbronn
…Engel“. Drucksache 16 / 8783 15. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich das Verkehrsaufkommen…
16/8773: Rechtfertigung der Maßnahmen zum Covid-19-Infektionsschutz
…Engel“. Drucksache 16 / 8773 13. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Harald Pfeiffer fraktionslos und…politische Gemeinplätze hinausgeht. Mit der Kleinen Anfrage soll deshalb geklärt werden, ob und wie das…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie sind die im Land Baden-…
16/8733: Zahlungsverhalten des Landes bei der Erst- und Anschlussunterbringung von Asylbewerbern
…jeweiliger finanzieller Angabe andererseits)? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort …Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer ist aus rechtlicher …16 / 8733 Anlage 1 zur Beantwortung der Kleinen Anfrage - Drucksache 16/8733 Zu Nr. 3.: Stadt…WürttembergDrucksache 16 / 8733 Anlage 2 zur Beantwortung der Kleinen Anfrage - Drucksache 16/8733 Zu Nr. 4.: Stadt…
16/8735: Sportunterricht unter Pandemiebedingungen
…09. 2020 Dr. Fulst-Blei SPD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und …Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
16/8770: Entschädigungsanträge nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
…beschleunigen? 10. 09. 2020 Gramling CDU Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort…Verdienstausfall möglichst schnell kompensiert wird. Die Kleine Anfrage soll klären, wie sich die Situation derzeit…Ministe- rium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer hat Anspruch auf Entschädigung…
16/8739: Nachhaltigkeit und Transparenz in der Wirtschaft und bei den landeseigenen Betrieben
…Engel“. Drucksache 16 / 8739 10. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt die Landesregierung…einziges Bundesland ein System an, das vor allem kleinen und mittleren Unternehmen ein gut umsetzbares und…
16/8750: Die Situation der Verfassungsgerichtsbarkeit im Land
…Engel“. Drucksache 16 / 8750 16. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos…Landesregierung damit umgeht, wird mit dieser Kleinen Anfrage gefragt. Eingegangen: 16. 09. 2020 / Ausgegeben…Migration sowie dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle sind nach ihrer…
16/8732: Insolvenzen von Betrieben des Beherbergungs- und Gaststättenwesens in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall seit dem Inkrafttreten der Verordnungen zur Covid-19-Pandemie
…antragt? 01. 09. 2020 Baron, Stein AfD Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD …Hotellerie war stark betroffen. Mittels der Kleinen Anfrage soll die diesbezüg- liche Lage in der Region…Minis - terium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Betriebe des Beherbergungs…
16/8726: Auswirkungen und Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Baden-Württemberg
…dato wegen Datenschutzverstößen abge- mahnt? Kleine Anfrage des Abg. Karl Rombach CDU und Antwort…die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Kleine An- frage soll die Auswirkungen und Veränderungen, insbesondere…dem Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Auswirkungen und …anzulegen sind. Die Einführungskosten haben vor allem kleine und mittlere Unternehmen und die Vereine belastet…