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17/6611: Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
…angelegt, bereits bewährt und nicht auf einen kleinen Landesteil beschränkt ist. Dieser Gedanke liegt…Bemessungsschema im Rettungsdienstplan auf einen kleinen pro- zentualen Anteil zu begrenzen, um die notärztlich…- recht), welche der Bereichsausschuss ihr auf Anfrage zu erteilen hat. Sie kann zudem Beschlüsse, die…Qualitätssicherung kann dies bei Aufträgen oder Anfragen und beispiels weise im Rahmen von Sonderauswertungen…
17/5608: Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
…an die bundesgesetzliche Norm, fordert jedoch kleinere Gruppen, die Berechnung mit dreifachem Faktor …unberührt.“ Meine Ombutsstelle erreichen viele Anfragen und Beschwerden im Hinblick auf die Möglichkeiten… besonderen Situationen festgelegt haben. Die Anfragen und Beschwerden zeigen deutlich, dass Kinder mit…gleichermaßen zu fördern, benötigt es weitaus kleinere Gruppen. Wir empfehlen eine Gruppen- größe von…
17/4737: Gesetz zur Änderung des Stiftungsgesetzes für Baden-Württemberg und weiterer Vorschriften
…Verhältnismäßigkeit auszurichten. In der Re- gel werde für kleine Stiftungen eine ohne Anlass vorgesehene Anordnung…Soll-Vorschrift zur Behandlung von informellen Anfragen, um den Charakter der Stiftungsbehörde als Teil…-Vorschriften zur Behandlung von infor- mellen Anfragen nicht notwendig, weil sich die Stiftungsbehörden…auszurichten. In der Regel wird eine anlasslose, für kleine Stiftungen vorgesehene Anordnung einer externen…
17/3741: Gesetz zum Erlass eines Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes und zur Verankerung des Klimabelangs in weiteren Rechtsvorschriften
…Sonnenstunden und einem Niederschlagsdefizit. […] Nur in kleineren Gebieten im Süden und äu- ßersten Nordosten wurden…überwiegend durch qualitativ verbesserte zu ersetzen. Kleinere Instandhaltungsmaßnahmen mit ausschließlich erhaltendem…wenn all die- se vielen, für sich genommen oft kleinen Mengen von CO2-Emissionen lokal ver- mieden werden…verschiedenen Alternativen die Variante mit dem kleineren CO2-Fußabdruck – auch wenn sie bei rein betriebswirtschaftlicher…
17/3274: Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2022 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (BVAnp-ÄG 2022)
…derjenigen Stufe zugeordnet, die numerisch um zwei kleiner als die für sie bisher maßgebliche Stufe ist. …Grundsicherungsempfängerinnen und -empfänger anzuerken- nen. Auf Anfrage bei Versicherungsunternehmen hat das Ministerium…Personen mit der Regelung vertraut machen und auch Anfragen an ihren oder verschiedene Anbieter der außerklinischen…Minuten liegen, bei insgesamt 10 Fällen und jeweils Anfragen an 5 Anbieter sind dies 18 Stunden pro Jahr. …
16/8570: Gesetz zur Weiterentwicklung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg
… Daten anfragen, ergibt sich eine Fallzahl von 56 Anfragen (150 x 0,5 x 0,75). Diese Anfrage geschieht…ergibt sich eine Fallzahl von 390 Anfragen (103 x 0,75 x 5). Diese Anfrage geschieht je Kommune einmal in…Zahl steigen. Jedoch wird der Aufwand in den kleineren Kommunen um 50 % geringer einge- schätzt. Wenn…Übermittlung wird ein Zeitaufwand von vier Stunden je Anfrage geschätzt. Es handelt sich dabei nicht um eine …
16/8506: Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften
…- neres, Digitalisierung und Migration zur Kleinen Anfrage Landtagsdrucksache 16/1700 wird verwiesen. …einen etwaigen Missbrauch solcher Anträge durch kleinere Gemeinderatsgruppen zu ver- hindern. Verschiedene…
16/7823: Gesetz zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021 (AGZensG 2021)
…dabei insbesondere 1. die Erreichbarkeit für Anfragen von Auskunfts- pflichtigen und Erhebungsbeauftragten…pflichtigen und Erhebungsbeauftragten zur Verfügung. Anfragen von Auskunfts- pflichtigen und Erhebungsbeauftragten…lungen gemäß § 14 Absatz 2 des Gesetzentwurfs bei kleineren Kommunen eine wirtschaftliche Errichtung einer…
16/5984: Gesetz zur Anpassung des besonderen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 für Justiz- und Bußgeldbehörden sowie zur Änderung vollzugsrechtlicher Gesetze
…kenntnisse des polizeilichen Staatsschutzes. Bei der Anfrage bei dem Landesamt für Verfassungsschutz erfolgt…etwaigen Aliaspersonalien sowie zur Einordnung der Anfrage gewisse Vollstreckungsda- ten. So dient die Übermittlung…Rahmen der in § 44 Absatz 2 Nummer 2 geregelten Anfragen zur Überprüfung Gefangener hinaus, besteht Abstimmungsbedarf…, Verzeichnisse und seine Aktualisierungen auf Anfrage der oder dem Landesbeauftragten für Datenschutz…
16/5421: Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg
…Wirkungen haben können. Weiter- hin würden wir kleinere Änderungen in § 23 für sinnvoll erachten. Zu …Diözesen zusammenarbei- ten, dankt Ihnen für die Anfrage und die Möglichkeit zur Stellungnahme. Von Seiten…