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17/5260: Inklusive Spielplätze in Baden-Württemberg
… bauordnung (LBO) in Bezug auf den Wegfall von kleinen Kinderspielplätzen an Wohnanlagen, zugunsten attraktiver… bauordnung (LBO) in Bezug auf den Wegfall von kleinen Kinderspielplätzen an Wohnanlagen, zugunsten attraktiver…ergibt sich aus § 10a L-BGG. Das LZ-BARR wird auf Anfrage im Rahmen seiner Ressourcen beratend tätig. …
17/5052: Unterstützung junger Menschen, insbesondere Auszubildende, auf dem Wohnungsmarkt
…Förderrichtlinie „Wohnungsbau BW – Mitarbeiterwohnen“ kleinere und mittelständische Un- ternehmen zu fördern,…Förderrichtlinie „Wohnungsbau BW – Mitarbeiterwohnen“ kleinere und mittelständische Un- ternehmen zu fördern,…heimplätzen für Auszubildende gefördert werden können. Kleinere und mittelständische Unternehmen, die Mietwohnraum…konkrete Bedarfslage nicht abbilden, zumal die Anfragen, Ablehnungen und möglicher- weise Zusagen nicht…
17/5157: Regionale Schlachtbetriebe in Baden-Württemberg
…Schlachttieren weniger pro Tier als kleine Betriebe. Dies bedeutet für kleinere, regionale Schlachtbetriebe …Herausforderungen die Fleischwirtschaft, insbesondere die klei- nen, regionalen Betriebe, in Baden-Württemberg ihrer…den vergangenen drei Jahren umge- setzt hat, um kleine, regionalen Strukturen im Schlachtbereich in Baden…Neuregelung der Fleischhygiene- gebühren, bei der kleinere, regionale Schlachtbetriebe verringerte und einheit…
17/5179: Ergebnisse der Studie „Stolpersteine auf dem Weg zum Lehrberuf“
… - „Meine Mutter ist verstorben und ich habe kleine Geschwister zuhause, für die ich da sein musste…Lehrveranstaltungen - „Es gab Platzmangel im Seminar, viel zu kleine Räume, sodass die Hälfte der Teilnehmer weg- geschickt…Elternarbeit sowie zeitlich schnellere Antworten auf Anfragen von Lehrenden und Ver- waltungsmitarbeitenden…
17/5178: Mögliche Kooperationen mit der mutmaßlich kriminellen Vereinigung „Letzte Generation“
…die Beantwortung zu den Fragen 1 bis 3 der Kleinen Anfrage des Ab- geordneten Ruben Rupp (AfD), „Linksextremismus…Kommunen Baden-Württemberg liegen im Sinne der Anfrage keine Erkennt- nisse über bestehende oder in Planung…dem Minis- terpräsidenten in dessen Dienstsitz anfragen. Über das Zustandekommen eines Tref- fens entscheidet…
17/5042: Feuerwehraus- und -fortbildung in Baden-Württemberg
…in der Beantwortung der Drucksache 17/4762 (Kleine An- frage des Abg. Klaus Ranger SPD, Verwendung des …zahlen (z. B. Länge der Warteliste, Anzahl der Anfragen bzw. Bewerbungen) und der bisher unternommenen…zahlen (z. B. Länge der Warteliste, Anzahl der Anfragen bzw. Bewerbungen) und der bisher unternommenen…
17/5002: Anträge auf Akteneinsicht und Informationsweitergabe an die Landesregierung
…geschäftsordnungs- gemäß in Form von Großen und Kleinen Anfragen, Mündlichen Debatten sowie durch Anträge …geschäftsordnungsgemäß in Form von Großen und Kleinen Anfra- gen, Mündlichen Debatten sowie durch Anträge …Forschung und Kunst Dem Ministerium gingen fünf Anfragen auf Akteneinsicht zu. Es wurden keine Anträge…Anträge auf Akteneinsicht abgelehnt. Vier der fünf Anfragen betrafen ein The- ma im Kernbereich der exekutiven…
17/4825: Wohnen im Ländlichen Raum – Attraktive Lebensräume gestalten
…Bauen und Wohnen eingegangen, da dies als Kern der Anfrage verstanden wird. Als aktuell besonders bedeutendes…(MOBICOR: Verkehrsministerium). Men- schen in kleineren Gemeinden müssen hierbei besonders häufig für …Erwachsenen (vgl. Ziffer 13). Gerade im Bereich von kleineren Mietwohnungen besteht hierbei noch Bedarf im Ländlichen…besseren Infrastrukturen profitieren. Speziell für kleine Kommunen sollen Aktionspläne für Mobilität, Klima…
17/4957: Umsetzung des Koalitionsvertrags im Vorhaben Erleichterung des Einwurfs von Wahlwerbung
… in der Vergangenheit vereinzelt entsprechende Anfragen an das Innenministerium gerichtet. Weitergehende… keine Sonderstellung zu (Dü-rig/Herzog/Scholz/Klein, 99. EL September 2022, GG Art. 21 Rn. 254). Bei…
17/4884: Resilienz der Bevölkerungsschutzorganisationen bei Blackouts
… und Organisationen bereit. Insbesondere für kleinere Gemeinden hat das Innenministerium bereits zum…der Gefahrenabwehr und zur Krisenbewältigung in kleineren Ge- meinden“ (Empfehlungen Stabsarbeit, Az.: 6…Ortsnetze kein Strom erfor- derlich. Sollte bei kleinen Wasserversorgungen im Fall eines Stromausfalls … der Landesregierung zur Frage I.1 der Großen Anfrage der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU (Bestandsaufnahme…