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16/7955: Umgang des Verfassungsschutzes mit der Partei „Die Linke“ in Baden-Württemberg
…für Soziales und Integration zu Frage 7 der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Lars Patrick Berg (AfD), Land…
16/7936: Umsetzung des Fachkräftezuwanderungsgesetzes im Land
… auch mit den Welcome Centern, die insbesondere kleine und mittlere Unternehmen bei der Gewinnung und…internatio- nalen Fachkräften selbst – insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen als regionale Anlauf…dert. Diese sei erforderlich, um die zusätzlichen Anfragen und Aufgaben, z. B. in- folge der Einführung des…
16/7902: Nachfragen zur Regierungsbefragung von Minister Strobl am 11. März 2020 zum Thema „Extremismus“
…Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 der Kleinen Anfrage der Abgeord- neten Dr. Baum (AfD), „Linksextremistische…
16/7881: Kein Waffenschein für Verfassungsfeinde
…Sprengstofferlaubnis, 57 Personen hatten lediglich einen Kleinen Waffenschein. Nach einer aktuellen Auswertung…Lonsee. Zudem sind 31 Personen im Besitz eines Kleinen Waffenscheins. Laut Nationa- lem Waffenregister…zuständigen Behörden bei der Abar- beitung der Anfragen, allerdings scheint sich ein gewisser Nachsteuerungsbedarf…
16/7864: Long Range Wide Area Network (LoRaWAN) als Motor der Smart City
…bestimmt werden. Mit LoRaWAN können Projekte zudem im kleinen Maßstab und mit überschaubaren Investitionen gestartet…LoRaWAN-Technologien in Baden-Württemberg vor. Auf Anfrage ergab eine Recherche der Geschäftsstelle des Kompetenznetzwerks…
16/7513: Für eine „starke Schiene“ – Masterplan für den Bahngüterverkehr umsetzen
…Unternehmen und öffent- liche Institutionen, sich kleinere Maßnahmen im Rahmen einer Projektförderung durch…berücksichtigen. Die Deutsche Bahn ergänzte auf Anfrage dazu, dass das Bedarfsplanvorhaben „Überholgleise…
16/7859: Einführung einer Bagatellgrenze bei der Belegausgabepflicht
… In ihrer Antwort vom 22. März 2019 auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Hessel, Christian Dürr…berücksichtigt wurde, dass die Umrüstung auf die TSE für kleine Betriebe eine oftmals schwerwiegende finanzielle…berücksichtigt wurde, dass die Umrüstung auf die TSE für kleine Betriebe eine oftmals schwerwiegende finanzielle…weiteren technischen Anpassungen die Existenz kleinerer Betriebe nicht gefährden. Zu berücksichtigen …
16/7850: Guter ökologischer Zustand der Fließgewässer
…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. welche Maßnahmen sie in den…oder Gebüschen zu fördern, um insbesondere bei kleinen Fließgewässern durch mehr Verschattung einer Überhitzung…hierbei immer wieder berichtet, dass insbesondere kleinere Gemeinden mit Hinweis auf Personalmangel ihrem…oder Gebüschen zu fördern, um insbesondere bei kleinen Fließgewässern durch mehr Verschattung einer Überhitzung…
16/7666: Auswirkungen des § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf Forschungskooperationen der Hochschulen
…17709, Antwort der Bun- desregierung auf eine Kleine Anfrage). 8. ob geplant ist, die von den Hochschulen…wobei ein Anteil den Gemeinden zugewiesen wird. Kleinere Spielräume gibt es jedoch insoweit, als die konkrete…
16/7711: Folgen der nicht rechtmäßigen Genehmigungspraxis für Windkraftanlagen im Land
…Stellungnahme der Landes - regierung zu Frage 7 der Kleinen Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD, Drucksache 16/7535…