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17/6304: Bannmeile vor dem Landtag bei Demonstrationen – Sicherung der richterlichen Unabhängigkeit bei Demonstrationen vor Gerichtsgebäuden
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des…bei Demonstrationen vor Gerichtsgebäuden Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Findet…Bundes- verfassungsgericht in Karlsruhe. Die Kleine Anfrage soll klären, wie die aktuelle Rechtslage ist…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Findet sie es systemlogisch…
17/6361: Der Wohnungsmarkt im Landkreis Böblingen
…1Eingegangen: 7.3.2024 / Ausgegeben: 4.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…26 Gemeinden des Land- kreises Böblingen)? Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Wohneinheiten existieren… wohnen, vielerorts prekär. Es ist Ziel dieser Anfrage, herauszufinden, wie sich die Situation konkret…
17/6269: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs am US-amerikanischen Markt für Gewerbeimmobilien
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…amerikanischen Markt für Gewerbe- immobilien Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem…Inneren, für Digitali- sierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Umfang hat sich …Anstieg von Kapital- und Finanzierungskosten. Die Kleine Eingegangen: 20.2.2024 / Ausgegeben: 2.4.2024…
17/6392: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…insbesondere für kleinere Kommunen, auch interkommunal bereitzustellen. So sei für eine kleine Kommune ein…Thema an sich. Es gab verschiedene Anträge, Kleine Anfragen und auch Briefe. Es gab eine Irritation bei…hatten zu diesem Thema im vergangenen Jahr eine Kleine Anfrage eingebracht. In der Antwort steht: Im Rahmen…gut aufzustellen und personell auszustatten; auch kleine Erfolge seien bereits ein Wert an sich. Ganz sicher…
17/6488: Gemeinsame Datenplattform für Chemikalien
COM(2023) 779 final (BR 78/24)… Produkte fallen, und sich stattdessen auf in kleinen Mengen hergestellte Stoffe und Stoffe mit eingeschränkten…dass die Initiative nur begrenzte Auswirkungen auf kleine, mittlere und Kleinstunternehmen haben wird. Die… Union erhalten. Die Kommission sollte solche Anfragen an die Agenturen entsprechend ihrem Mandat und…bestimmter Chemikalien. Das Projekt hilft insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen bei der Ermittlung ihrer…
17/6342: Neubau des Polizeireviers in Bretten (Landkreis Karlsruhe)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Polizeireviers in Bretten (Landkreis Karlsruhe) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche… Ministerium für Fi- nanzen beantwortet die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Ministerium des Inneren…
17/6203: Entweichungen aus dem baden-württembergischen Strafvollzug
…1Eingegangen: 2.2.2024 / Ausgegeben: 2.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Person und betroffener Justizvollzugsanstalt)? Kleine Anfrage der Abg. Julia Goll FDP/DVP und Antwort …derzeit überdurchschnittlich. Die vorliegende Kleine Anfrage soll die Zahl der Entweichungen für die letzten…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Aus- und Vorführungen…
17/6319: Verkehrsunfälle im Landkreis Böblingen
…1Eingegangen: 27.2.2024 / Ausgegeben: 28.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…aufgeschlüsselt nach Ist-Zahlen und Soll-Zahlen)? Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des…worden. Vor diesem Hintergrund soll durch diese Kleine Anfrage ermittelt werden, wie sich die Anzahl und Art…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Verkehrsunfälle gab…
17/6317: Gewalttätiger Angriff auf eine Schaffnerin in Graben-Neudorf am 13. Februar 2024
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des…Schaffnerin in Graben-Neu- dorf am 13. Februar 2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist mittlerweile… er dem Bericht zufolge dessen Auto. Diese Kleine Anfrage soll den Ermittlungsstand und insbesondere …Migration und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist mittlerweile der Verdächtige…
17/6328: Stellenblockierungen im Polizeipräsidium Pforzheim
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Stellenblockierungen im Polizeipräsidium Pforzheim Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Gab es…6328 2 Begründung In der Antwort auf die Kleine Anfrage, Drucksache 17/6190, wird mitgeteilt, dass …Führen der Dienstgeschäfte entbunden sind. Diese Kleine Anfrage soll nun allgemeiner behandeln, ob es überhaupt…