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17/6752: Strafverfolgung von Hasskriminalität auf Social Media-Plattformen
…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 13.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…auf der Plattform TikTok gepostet werden? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…Ermittlungen daran scheitern. Die vorliegende Kleine Anfrage möchte die Gründe und Umstände erfolgloser …Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten gegen …
17/6609: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in der Großen Kreisstadt Weinheim
…1Eingegangen: 16.4.2024 / Ausgegeben: 12.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch… diese Menschen mit Wohnraum zu versorgen? Kleine Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD und Antwort …Menschen, die in Weinheim wohnen möchten. Diese Kleine Anfrage begehrt Auskunft über die Situation am Wohnungsmarkt…Einvernehmen mit dem Ministe- rium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch ist die Leerstandsquote…
17/6914: Fußgängerbrücke „Rathaussteg“ Tuttlingen
…17. Wahlperiode Eingang: 10.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD Fußgängerbrücke…neue Kostensteigerungen berichtete, soll die Kleine Anfrage Aufklärung bringen, wie es zu der Kostensteigerung…
17/6920: Auswirkungen der Anhebung der Sperrklausel des § 22 Absatz 4 Satz 5 Landkreisordnung
…17. Wahlperiode Eingang: 10.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ulli Hockenberger, Tim Bückner, …
17/6921: Kandidatinnen und Kandidaten unter 18 Jahren bei der Kommunalwahl 2024
…17. Wahlperiode Eingang: 10.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ulli Hockenberger, Tim Bückner, …
17/6741: Rechtsextreme Kandidaten bei den Kommunalwahlen Baden-Württemberg
…Drucksache 16/9136; Antwort zu Frage 5 der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Jürgen Filius GRÜNE „Rechtsextremistische…Württemberg (LfV) hat die in der Begründung zu dieser Anfrage erwähnte Berichterstattung zur Kenntnis genom- … kann. Für die Beantwortung parlamentarischer Anfragen, die personenbezogene Daten be- treffen, gilt,…
17/6594: Eigentums- und Mietverhältnisse in Eppelheim
…1Eingegangen: 12.4.2024 / Ausgegeben: 11.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…diese in den letzten 20 Jahren entwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des…Spekulationsobjekte genutzt werden. Es ist Ziel dieser Kleinen Anfrage, heraus- zufinden, wie sich die aktuelle Situation…terium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich das Verhältnis…
17/6923: Mehrheitswahl bei der Kommunalwahl 2024
…17. Wahlperiode Eingang: 10.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ulli Hockenberger, Tim Bückner, …
17/6679: Schlag gegen Drogenhändler in Heilbronn/Osterburken
…. Wahlperiode Eingang: 10.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp, Anton Baron und Dennis…/Heilbronn/Neckar-Odenwald soll mit dieser Kleinen Anfrage eine mögliche Querverbindung zu weiteren Fällen…Igersheim bis zum Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage inklusive der Folgeermittlungen identifiziert …
17/6906: Anwendung des BW-Index im Land und im Rhein-Neckar-Kreis
…17. Wahlperiode Eingang: 6.6.2024 Kleine Anfrage der Abg. Hermann Katzenstein und Silke Gericke…Bündnisses für den Mittelstand einge- führt. Diese Kleine Anfrage soll aufzeigen, wo und inwieweit die Indexierung…