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14/23: 23. Sitzung der Wahlperiode 14
… . . . . . . . . . . . . . . 1390 10. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung… mittlerer oder höherer Funktion oder auch als „kleine Räd- chen“ in diesem System mitgewirkt haben? …Vielmehr haben Sie letztlich aufgrund massiven Drucks klein beigegeben. Es geht aber darum, dass Sie Ihre Überzeugung…Mehrheit bei uns in der Region. Das geht vom kleinsten Bürgermeister bis zum Herrn Oberbürgermeister…
14/22: 22. Sitzung der Wahlperiode 14
…, Sie schreiben in Ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage mehr oder minder süffisant, die Landesregie…einer Familie stattfinden, wenn die kleine Francesca oder der kleine Mehmet nach Hause kommt und am Mittags…Fragestunde – Drucksache 14/1001 5.1 Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD – Muttersprachlicher… . . . . . . . . . . . . 1289 5.2 Mündliche Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD – Tempolimit auf der…
14/21: 21. Sitzung der Wahlperiode 14
…entsprechend eingegangen. In der Antwort auf die Kleine Anfrage des Kollegen Walter, Drucksache 14/890, die… on haben – dann eine Nische einzurichten, ein kleines „Aqua- rium“, einen Glaskasten, in dem geraucht… sogar so, dass diese Kneipen, gerade wenn sie klein sind, viel stärker frequentiert werden als Kneipen…- modells eingehen; das betraf ja eine unserer Anfragen. Inte- ressant ist in diesem Zusammenhang, dass…
14/20: 20. Sitzung der Wahlperiode 14
… seiner Antwort vom 5. Januar 2007 auf die Kleine Anfrage des Herrn Abg. Kluck, Drucksa- che 14/704, …Mündliche An- frage deshalb nicht beantworten können. Wir vertagen diese Mündliche Anfrage deshalb. … . . . 1163 3. Fragestunde 3.1 Mündliche Anfrage des Abg. Hagen Kluck FDP/ DVP – Rekrutierungsspiele…. . . . . . . . . . . . 1166 3.2 Mündliche Anfrage des Abg. Rainer Stickelber- ger SPD – Ruhegehaltsanspruch…
14/19: 19. Sitzung der Wahlperiode 14
…erzeugung durch Stadtwerke und durch kleinere Firmen mit vielen kleinen Anlagen und unter vollständiger Ausnutzung…Programm zur Steigerung der Energieeffizi- enz für kleine und mittlere Betriebe mit einer Mittelausstat- …entspricht der Wahrheit. Man wird das nur über klei- ne Anlagen machen können, denen die Zukunft gehören…Förderprogramm zur Steige- rung der Energieeffizienz in kleinen und mittleren Betrieben auflegen. Wir wollen gute…
14/18: 18. Sitzung der Wahlperiode 14
…Emissionen. (Abg. Wolfgang Drexler SPD: Eben!) Ein kleines Signal des Ausgleichs ist es, wenn man – – (Abg… in die Demokratie wichtig und sinnvoll. Ein kleines Beispiel: Wir haben in dieser Legislaturperiode…Änderungsanträge gestellt, um die Förderung der Klein- und Figurentheater, die Förderung der soziokulturellen…Geld zur Verfügung als 2006. 45 privat getragene Klein- und Figurentheater, 50 soziokulturelle Zentren…
14/17: 17. Sitzung der Wahlperiode 14
…stattdessen viel Klein-Klein (Zuruf des Abg. Dr. Hans-Peter Wetzel FDP/DVP) und viele, viele kleine Schritte…SPD: Kleinere Autos für den Minister!) – Ja, sehen Sie, das war ein typischer Zwischenruf: kleinere Autos…eingeschränkter Beantwortung von parlamentarischen Anfragen Überweisung an den Ständigen Ausschuss 6. Antrag…zum Beleg Ihrer Tätigkeit das Gesagte mit einem kleinen Modell- projekt. Aber nachhaltige Landespolitik…
14/15: 15. Sitzung der Wahlperiode 14
…Tagesordnung auf: Kleine Anfrage – Drucksache 14/574 Die auf der Tagesordnung stehende Kleine Anfrage ist in- … . . . . . . . . . . . . . . . . . 863 21. Kleine Anfrage – Drucksache 14/574 . . . . . . . . . . . 863…ländlichen Regionen oder in kleineren Städten. Doch gerade für solche kleinen und mittleren Be- triebe sehe…deutlich über- schätzt. Die Probleme der vielen kleinen Einzelhändler sind nicht hauptsächlich durch die…
14/14: 14. Sitzung der Wahlperiode 14
… Übrigens haben wir in der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Ihrer Seite im Sommer dieses Jahres den… Dann ist diese Mündliche Anfrage erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü n…Die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 ist damit beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4…Zusatzfragen. Damit ist die Anfrage unter Ziffer 4 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf…
14/13: 13. Sitzung der Wahlperiode 14
…zurückzufahren, und dass auch die kleinen Unterneh- men, vor allem die kleinen Personengesellschaften, einen… . . . . . . . . . . . . . . . . 652 2. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung… . . . . . . . . . . . . . . . . 690 8. Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Ant- wort der Landesregierung…Personengesellschaften und insbesondere für sehr kleine Personenunternehmen Vorteile durch diese Reform…