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17/5608: Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
…an die bundesgesetzliche Norm, fordert jedoch kleinere Gruppen, die Berechnung mit dreifachem Faktor …unberührt.“ Meine Ombutsstelle erreichen viele Anfragen und Beschwerden im Hinblick auf die Möglichkeiten… besonderen Situationen festgelegt haben. Die Anfragen und Beschwerden zeigen deutlich, dass Kinder mit…gleichermaßen zu fördern, benötigt es weitaus kleinere Gruppen. Wir empfehlen eine Gruppen- größe von…
17/4737: Gesetz zur Änderung des Stiftungsgesetzes für Baden-Württemberg und weiterer Vorschriften
…Verhältnismäßigkeit auszurichten. In der Re- gel werde für kleine Stiftungen eine ohne Anlass vorgesehene Anordnung…Soll-Vorschrift zur Behandlung von informellen Anfragen, um den Charakter der Stiftungsbehörde als Teil…-Vorschriften zur Behandlung von infor- mellen Anfragen nicht notwendig, weil sich die Stiftungsbehörden…auszurichten. In der Regel wird eine anlasslose, für kleine Stiftungen vorgesehene Anordnung einer externen…
17/3741: Gesetz zum Erlass eines Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes und zur Verankerung des Klimabelangs in weiteren Rechtsvorschriften
…Sonnenstunden und einem Niederschlagsdefizit. […] Nur in kleineren Gebieten im Süden und äu- ßersten Nordosten wurden…überwiegend durch qualitativ verbesserte zu ersetzen. Kleinere Instandhaltungsmaßnahmen mit ausschließlich erhaltendem…wenn all die- se vielen, für sich genommen oft kleinen Mengen von CO2-Emissionen lokal ver- mieden werden…verschiedenen Alternativen die Variante mit dem kleineren CO2-Fußabdruck – auch wenn sie bei rein betriebswirtschaftlicher…