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16/8733: Zahlungsverhalten des Landes bei der Erst- und Anschlussunterbringung von Asylbewerbern
…jeweiliger finanzieller Angabe andererseits)? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort …Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer ist aus rechtlicher …16 / 8733 Anlage 1 zur Beantwortung der Kleinen Anfrage - Drucksache 16/8733 Zu Nr. 3.: Stadt…WürttembergDrucksache 16 / 8733 Anlage 2 zur Beantwortung der Kleinen Anfrage - Drucksache 16/8733 Zu Nr. 4.: Stadt…
16/8735: Sportunterricht unter Pandemiebedingungen
…09. 2020 Dr. Fulst-Blei SPD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und …Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
16/8644: Ausnutzung der Corona-Soforthilfen durch gezielt betrügerische Anträge
… werden. Das zeigt, wie groß die Not unter den kleinen und mittleren Unternehmen aller Branchen im Land…ausdrücklich versichert, werden die entsprechenden Anfragen seitens der Fi- nanzverwaltung beantwortet, soweit…in ihrer Existenz bedrohte Soloselbstständige, kleine Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe …Krise in ihrer Existenz bedrohte Soloselbständige, kleine Unternehmen und Angehörige der Freien Berufe …
16/8770: Entschädigungsanträge nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
…beschleunigen? 10. 09. 2020 Gramling CDU Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort…Verdienstausfall möglichst schnell kompensiert wird. Die Kleine Anfrage soll klären, wie sich die Situation derzeit…Ministe- rium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer hat Anspruch auf Entschädigung…
16/8739: Nachhaltigkeit und Transparenz in der Wirtschaft und bei den landeseigenen Betrieben
…Engel“. Drucksache 16 / 8739 10. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Jonas Weber SPD und Antwort des…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt die Landesregierung…einziges Bundesland ein System an, das vor allem kleinen und mittleren Unternehmen ein gut umsetzbares und…
16/8750: Die Situation der Verfassungsgerichtsbarkeit im Land
…Engel“. Drucksache 16 / 8750 16. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos…Landesregierung damit umgeht, wird mit dieser Kleinen Anfrage gefragt. Eingegangen: 16. 09. 2020 / Ausgegeben…Migration sowie dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle sind nach ihrer…
16/8732: Insolvenzen von Betrieben des Beherbergungs- und Gaststättenwesens in den Landkreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall seit dem Inkrafttreten der Verordnungen zur Covid-19-Pandemie
…antragt? 01. 09. 2020 Baron, Stein AfD Kleine Anfrage der Abg. Anton Baron und Udo Stein AfD …Hotellerie war stark betroffen. Mittels der Kleinen Anfrage soll die diesbezüg- liche Lage in der Region…Minis - terium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Betriebe des Beherbergungs…
16/8726: Auswirkungen und Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Baden-Württemberg
…dato wegen Datenschutzverstößen abge- mahnt? Kleine Anfrage des Abg. Karl Rombach CDU und Antwort…die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Kleine An- frage soll die Auswirkungen und Veränderungen, insbesondere…dem Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Auswirkungen und …anzulegen sind. Die Einführungskosten haben vor allem kleine und mittlere Unternehmen und die Vereine belastet…
16/8756: Mündliche Anfragen zur 34. Fragestunde
in der 129. Plenarsitzung vom 15. Oktober 2020…Engel“. 1. Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP Eingang: 07. 09. 2020 2. Anfrage des Abg. Anton…erhöhen? 4. Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP Eingang: 01. 10. 2020 5. Anfrage des Abg.…. 2020 6. Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD Eingang: 02. 10. 2020 7. Anfrage des Abg. Udo…16 / 8756 3 8. Anfrage des Abg. Udo Stein AfD Eingang: 07. 10. 2020 9. Anfrage der Abg. Sabine…
16/8760: Zuschüsse zum passiven Lärmschutz in der Enztalquerung der A 8
…Engel“. Drucksache 16 / 8760 08. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Erik Schweickert und Dr. Hans…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An wie vielen Gebäuden (aufgeteilt…