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16/9841: Fertigstellung der Salierbrücke – wie ist der aktuelle Stand?
…Engel“. Drucksache 16 / 9841 27. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des… immer wieder vor Herausforderungen. Diese Kleine Anfrage soll den aktuellen Stand der Bauarbeiten erfragen…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Baufortschritt… Abfahrten der B 9/B 39 nach Speyer erfolgten kleinere Umbauten. Nach Einrichtung der Sperrung wurde …
16/9680: Unfallgefahren von Fußgängern auf gemeinsamen Geh- und Radwegen
…meiner Kleinen Anfrage Drucksache 16/4006 vom 1. Mai 2018 soll die vorliegende Kleine Anfrage die Entwicklung…Vorschriftzei- chen 240) besondere Regeln? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort…Einvernehmen mit dem Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der…
16/9685: Personeller, sachlicher und baulicher Zustand der Gerichte, Fachgerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten im Landgerichtsbezirk Ulm und in den Fachgerichtsbezirken Ulm
…Fachgerichtsbezirken Ulm seit 2010 getan? Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Filius GRÜNE und Antwort…zusätzliche Mittel bereitgestellt. Die vorliegende Kleine Anfrage soll den derzeitigen Stand im Landgerichtsbezirk…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine An- frage wie folgt: 1. Wie viele Neustellen wurden…Bauunterhalt (reine Sanierungsmaßnahmen) bzw. investiv als Kleine Baumaßnahmen (Bauprojekte mit Gesamtbaukosten …
16/9686: Personeller, sachlicher und baulicher Zustand der Notariate, Grundbuchämter und Vereinsregister im Landgerichtsbezirk Ulm und der Außenstelle der Hochschule für Rechtspflege in Ulm
…umgesetzt? 13. 01. 2021 Filius GRÜNE Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Filius GRÜNE und Antwort…Bereich ergeben haben, soll die vorliegende Kleine Anfrage den derzeitigen Stand im Landgerichtsbezirk…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine An- frage wie folgt: 1. Wie viele Notariate gibt…entlassen. Am 13. Januar 2021, dem Tag der Kleinen Anfrage, waren im Landgerichtsbezirk Ulm somit insgesamt…
16/9703: Investitionen des Landes in der Wissenschaftsstadt Ulm
…schaftsstandorts Ulm? 14. 01. 2021 Filius GRÜNE Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Filius GRÜNE und Antwort…den Wissenschaftsstandort Ulm investiert. Die Kleine Anfrage soll einen Überblick über diese Landeszuwendungen…für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungs- bau die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…Förderungen seit 2011 im Rahmen der Beantwortung dieser Anfrage nicht möglich. Des Weiteren wurden im letzten…
16/9823: Rahmenbedingungen für Schulpsychologinnen und Schulpsychologen in der Pandemie
…Engel“. Drucksache 16 / 9823 25. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und Antwort…Schulpsychologie stark einschränken. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, inwieweit die Schulpsychologin…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9674: Einsatz von Polizeibeamten aus Baden-Württemberg bei der Silvesterparty des ZDF und im Regierungsviertel zum Neujahrswechsel in Berlin
… auf? 12. 01. 2021 Dr. Podeswa AfD Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…die Haupt- stadt abkommandiert wurden“. Die Kleine Anfrage soll klären, wieso extra Beam- te aus Baden… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Einsätze von baden…
16/9818: Alltagsdiskriminierung von „People of Color“ in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9818 25. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Gabi Rolland SPD und Antwort des…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle von Alltagsdiskriminierung…Ministerium für Soziales und Integration eingerichtet. Anfragen an die LADS werden seit November 2018 erfasst.…sowie bei der Wohnungssuche gemacht. Die Zahl der Anfragen lässt keine Rückschlüsse auf die Zahl der tatsächlichen…
16/9700: Hotel- und Gaststättengewerbe in Stuttgart
… 23 Stadtbezirken und nach Betriebsart)? Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Reich-Gutjahr FDP/DVP … Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Hotels und Gaststätten…
16/9758: Situation der Bergwacht Schwarzwald e. V.
…Engel“. Drucksache 16 / 9758 19. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Erik… Deren Situation soll mit der vorliegenden Kleinen Anfrage nä- her erläutert werden. A n tw o r t Mit…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Bedeutung für ein funktionierendes…