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16/8771: Klärung eines antisemitischen Hintergrunds der Vorkommnisse in den Räumlichkeiten der Burschenschaft Normannia zu Heidelberg in der Nacht vom 29. auf den 30. August 2020
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort…Heidelberg zu einem antisemitischen Übergriff. Die Kleine Anfrage dient dazu, die Umstände der Vorkommnisse in… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse liegen …
16/8777: Fluglärm in der Gemeinde Altlußheim
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des…vom 14. November 2019 verwiesen. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wie die Landesregierung…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet sie den Umstand…angeschlossen, die bereits Gegenstand parlamentarischer Anfragen und Anträge im Landtag war. Der Verkehrsminister…
16/8759: Pflegeausbildung im Landkreis Rottweil
…Pflegeausbildung? 08. 09. 2020 Karrais FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Ausbildungsstellen…
16/8780: Schutz der Hängebuche in der Wilhelm-/Moltkestraße in Freiburg
…Engel“. Drucksache 16 / 8780 14. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Gabi Rolland SPD und Antwort des…für Umwelt, Klima und Ener- giewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welchen Naturschutzwert schreibt…
16/8784: Erkenntnisse zu Drohbriefen der Gruppe „Revolutionäre Aktionszellen (RAZ)“
…Engel“. Drucksache 16 / 8784 15. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Personen und Institutionen…Drohschreiben nach Frage 1 Gegenstände wie Patronenhülsen, kleine Messer, Brandbeschleuniger etc. bei? 3. Wie bewertet…Drohschreiben nach Frage 1 Gegenstände wie Patronenhülsen, kleine Messer, Brandbeschleuniger etc. bei? 3. Wie bewertet…
16/8767: Sanierung der Landesstraße L 1051 zwischen Kirchensall und Neufels
…Engel“. Drucksache 16 / 8767 09. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des…schlechten Zustand (vgl. ebd., Anlage 1). Die Kleine Anfrage soll daher abklären, inwiefern die Landesregierung…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie schätzt die Landesregierung…
16/8736: Verkehrsunfälle auf der A 81 im Abschnitt Weinsberger Kreuz–Boxberg
…der Bundesautobahn A 81 angebracht wären. Kleine Anfrage des Abg. Reinhold Gall SPD und Antwort…Einvernehmen mit dem Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Unfälle sind seit…
16/8826: Approbationsentzug bei Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz – Attest gegen Maskenpflicht
…Engel“. Drucksache 16 / 8826 22. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort…Dr. Baum AfD Beg r ü n d u n g Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, ob und welche Probleme…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle des Approbationsentzugs…
16/8783: Maßnahmen der Verkehrsertüchtigung in Heilbronn
…Engel“. Drucksache 16 / 8783 15. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…beantwortet das Minis- terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich das Verkehrsaufkommen…
16/8773: Rechtfertigung der Maßnahmen zum Covid-19-Infektionsschutz
…Engel“. Drucksache 16 / 8773 13. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Harald Pfeiffer fraktionslos und…politische Gemeinplätze hinausgeht. Mit der Kleinen Anfrage soll deshalb geklärt werden, ob und wie das…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie sind die im Land Baden-…