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17/5823: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Auffassung fest, dass auch hinsichtlich der zu kleinen Doppelzimmer mit einer Wohnfläche von weniger …erteilt. Danach muss die Petentin lediglich ein zu kleines Doppelzim- mer (Zimmer Nummer 1) abbauen. Im Übrigen… 2022 als un- begründet verworfen wurde. Auf Anfrage des Landgerichts teilte der Angeklagte am 22. … Schriftsatz vom 17. August 2022 eine erneute Anfrage des Rechtsan- walts nach der Vollstreckungsklausel…
17/5630: Linksextreme Anschläge auf E-Autos und Ladestationen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort…Linksextreme Anschläge auf E-Autos und Ladestationen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Gab es…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gab es nach ihrer Kenntnis…
17/5679: Auflösung des sechsjährigen Technik-Zugs (6TG-Zug) an der Heinrich-Wieland-Schule in Pforzheim
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rülke FDP/DVP und Antwort … der Heinrich-Wieland-Schule in Pforzheim Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In welchen…jeglicher Begründung, möchte die vorliegen- de Kleine Anfrage in dieser Angelegenheit Klarheit schaffen. …Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5820: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…gegangen ist. Insofern waren bislang auch keine An- fragen zur Zulässigkeit der Beseitigung von Bäumen …im März 2023. Die Staatsanwaltschaft hatte der Anfrage der Klinik, begleitete Ausgänge wiederaufzunehmen…nahegelegener Parkplatz nötig. Eine telefonische Anfrage bei der Stadt habe ergeben, dass eine Ausnahmegenehmigung…eine automatische E-Mailantwort der L-Bank bei Anfragen und Anträgen zur Elektromo- bilitätsförderung …
17/5821: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…schule oder dem Staatlichen Schulamt vor. Eine An- frage über das Ministerium für Soziales, Gesundheit … der Grund- stücksgrenze befindliche „Rabatte“ (kleine Mauer mit Stützen eines ehemaligen Zaunes) neigen…
17/5691: Nicht bewirtschaftete und brachliegende Rebflächen im Rems-Mur-Kreis
…1Eingegangen: 2.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Unterlassung von Pflanzenschutz- maßnahmen? Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring und Siegfried Lorek…, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Rebflächen gibt …
17/5669: Wirken der Landesregierung im Fall M. B.
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5669 2.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort… Wirken der Landesregierung im Fall M. B. Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kontakte zwischen dem…
17/5699: Verbot Mähroboter
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5699 3.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des… und Verbraucherschutz Verbot Mähroboter Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…WürttembergDrucksache 17 / 5699 2 Begründung Die Kleine Anfrage soll beleuchten, welche Maßnahmen die Landesregierung…und Energiewirtschaft Baden- Württemberg die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/5675: Zur Durchführung von Betriebsprüfungen in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 3.11.2023 / Ausgegeben: 1.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie verteilen…festgesetzten Mehrsteuern (vgl. Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4891, S. 4 bis 5) auf die einzelnen…sache 17/4954, S. 5)? 3.11.2023 Sänze AfD Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…weitere Fragestellungen, die der vorliegenden Kleinen Anfrage zugrunde liegen. Antwort Mit Schreiben vom…
17/5730: Flucht eines verurteilten und in der Justizvollzugsanstalt Bruchsal inhaftierten Mörders an einem Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz)
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5730 6.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Baggersee in Germersheim (Rheinland-Pfalz) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie und…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie und warum konnte der wegen…