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17/99: 99. Sitzung vom 20.6.2024
…Herren Abgeordneten aus der AfD-Fraktion. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE zur AfD: Wenn es Ihnen nicht passt… Aras: Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Rupp das Wort. Abg. Ruben Rupp AfD: Sehr geehrte …verlieren und zu Recht in Scharen zur AfD wandern. (Beifall bei der AfD) Wenn die Regierung dann auch noch…durchschauen. Sündenbock AfD – das zieht nicht. Die Bürger wissen: Nicht die AfD hat Deutsch- land zugrunde…
17/6647: Aktueller Stand: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Göppingen
…Kosten)? 23.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6823: Entlassungen von Professoren
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…Balzer, Bamberger, Dr. Hellstern, Sänze, Klauß AfD Begründung Heike Egner und Anke Uhlenwinkel kommen…
17/6838: Nachfrage zu Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen
…aufschlüsseln)? 23.05.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6645: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Esslingen
…Kosten)? 22.4.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/98: 98. Sitzung vom 19.6.2024
…. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut! – Abg. Miguel Klauß AfD: Freiheit statt Sozialis…: Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Hörner. Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Vielen Dank…Opposition so. (Abg. Rüdiger Klos AfD: Was für ein Quatsch! – Abg. Anton Baron AfD: Nein, Sie setzen einfach …Jetzt noch einmal für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hörner. Abg. Hans-Peter Hörner AfD: Sehr geehrte Frau Ministerin…
17/6928: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6619
Gesetz zu dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag… zuzustimmen. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, es gebe auch viel Kritik am Digital Services…
17/6845: Stipendiaten der Akademie Schloss Solitude in Stuttgart
…Abgeordneten Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…23.5.2024 Dr. Balzer, Bamberger, Baron, Wolle, Sänze AfD Begründung Der offene Brief, der anlässlich der…
17/6778: Crystal-Meth-Fund Sinsheim
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…ihrer Berufsbezeichnung)? 13.5.2024 Rupp, Baron AfD Begründung Bezüglich des größten jemals sichergestellten…
17/6775: Stunde der Wahrheit: Wie geht der Innenminister mit antisemitischen Beamten und Lehrern an baden-württembergischen Hochschulen um?
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…13.5.2024 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Am 8. Mai 2024 fand an der Freien Universtität…