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17/153: Grüne Jugend Baden-Württemberg verwendet stalinistische Propaganda – wann beobachtet der Verfassungsschutz?
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…31.5.2021 Lindenschmid, Goßner, Steyer, Gögel, Balzer AfD B e g r ü n d u n g Am 11. Mai 2021 machte „Bild…den Verfassungsschutz erstmals im soge- nannten „AfD-Prüffall-Gutachten“ („Gutachten zu tatsächlichen …Grundordnung in der „Al- ternative für Deutschland“ [AfD] und ihren Teilorganisationen“) im Jahr 2019 den …
17/116: Feuerwehrfinanzierung im Wahlkreis Enz
…Württemberg)? Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Gemeinde ebene aufgeschlüsselt)? 21.5.2021 Gögel AfD B e g r ü n d u n g Durch die vorliegende Kleine…
17/138: Verfahrenseinstellungsgrund „unbekannter Aufenthalt/ohne festen Wohnsitz (ofW)“
…ausgeschrieben? 27.5.2021 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/198: Coronatestzentren im Ostalbkreis
…auf- listen)? 9.6.2021 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/135: Aktueller Stand der Breitband- und Mobilfunkversorgung im Wahlkreis Enz
…und Summe)? Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Gemeinden des Wahlkreises Enz)? 27.5.2021 Gögel AfD B e g r ü n d u n g Es wird der aktuelle Stand …
17/140: Innenstadtsterben stoppen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…
17/8: 8. Sitzung vom 1.7.2021
…beantragt von der Fraktion der AfD . . . . . . 229 Abg. Dr. Rainer Balzer AfD . . . . . . . . . . . . . …286 Abg. Anton Baron AfD (zur Geschäftsordnung) . . . 256 Abg. Bernd Gögel AfD (zur Geschäftsordnung…Goßner AfD . . . . . . . . . . . . . . 247 4.3 Mündliche Anfrage des Abg. Daniel Linden- schmid AfD – …- schmid AfD – Palantir Gotham . . . . . . . . . . . . . . 249 Abg. Daniel Lindenschmid AfD . . . . …
17/266: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst vom 10. Juni 2021
– Drucksache 17/201
Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderun...…Datenschutz der Luca-App bewerte. Abg. Anton Baron AfD merkte an, er habe zur Kenntnis genommen, dass beabsich…Stellen adressiert werden könnten. Abg. Anton Baron AfD merkte an, leider habe er in der laufenden Sitzung…führte er aus, die Ausführungen des Abg. Anton Baron AfD in Bezug auf die Abhängigkeit zwischen sinkenden…
17/134: Teilweise oder vollständig aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes-und Bundesstraßen im Enzkreis
… Kosten)? 27.5.2021 Gögel AfD Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums…
17/7: 7. Sitzung vom 30.6.2021
… Bitte. Abg. Rüdiger Klos AfD: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion stellt den Antrag, …die AfD- Fraktion erteile ich nunmehr dem Fraktionsvorsitzenden Gögel das Wort. Abg. Bernd Gögel AfD: …niemand ernsthaft fordern, außer die AfD. (Abg. Anton Baron AfD: Haben wir auch nicht ge- tan!) – Haben…Gögel AfD: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Kretschmann hat hier ausgeführt, dass die AfD- Fraktion…