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17/5785: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…Abg. Bernhard Eisenhut und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt… 23. Zu dem Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Verbraucherschutz 27. Zu dem Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und der Stellungnahme des Mi- nisteriums für Ernährung…
17/5641: Leistungen des Landes Baden-Württemberg an parteinahe Stiftungen
….2023 Kleine Anfrage des Abg. Alfred Bamberger AfD Leistungen des Landes Baden-Württemberg an parteinahe…Leistung, Stiftung und Jahr)? 23.10.2023 Bamberger AfD Begründung Das Land hat letztmalig bis zum Jahr…
17/5575: Ausbreitung der invasiven Schwarzmundgrundel in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…unternommen hat bzw. umzusetzen plant? 12.10.2023 Rupp AfD Begründung Als invasive Art, die ursprünglich aus…
17/5671: Nutzung des ÖPNV durch Bewohner der LEA Ellwangen – Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5373
… geschieht? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Verkehrsverbundes und ggf. in welcher Form? 25.10.2023 Rupp AfD Begründung In der Antwort zu oben genannter Drucksache…
17/5640: Kommunale Finanzen 2024 und 2025
….10.2023 Bamberger, Dr. Balzer, Eisenhut, Klauß AfD Kleine Anfrage der Abg. Alfred Bamberger, Dr. Rainer… Rainer Balzer, Bernhard Eisenhut, Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …
17/5606: Wissenschaftliche Basis, Folgen und Kosten der Förderung von LGBTQ durch die Landesregierung
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…dem Berichtsantrag der Abg. Carola Wolle u. a. AfD, „Geschlechtsangleichende Maßnahmen und Transkultur…des Berichtsantrags der Abg. Carola Wolle u. a. AfD, Drucksache 17/4786, schließen). Dass beispielsweise…
17/79: 79. Sitzung vom 22.11.2023
…Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: So ist es!) Und es ist nun die Initiative der AfD, die wohl dazu…eingebracht? Richtig: wieder die AfD. (Abg. Anton Baron AfD: Immer AfD!) Gegenfrage: Wie viele Beschlussanträge…beantragt von der Fraktion der AfD . . . . . . 4724 Abg. Daniel Lindenschmid AfD . . . . . . . . . 4727, … die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Baron das Wort. Abg. Anton Baron AfD: Vielen…
17/5639: Fehlender Unterricht und Fahrdienste bei Unterrichtsausfällen im Landkreis Heilbronn
…bronn dar? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Beratungszentren in Aussicht? 20.10.2023 Klecker AfD Begründung Laut dem SWR-Bericht „Eltern von Kindern…
17/5655: Abrechnungen bei Dolmetscherleistungen
…unterbinden? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… deren Sprache sie übersetzen? 20.10.2023 Rupp AfD Begründung Behörden und ebenso Asylbewerber sind…
17/5631: Anstieg und Status rechtsextremistischen Personenpotenzials im Verfassungsschutzbericht 2022 und rechtsextreme türkische Graue Wölfe
…von 600 „Rechtsextremisten“ in der AfD Doppelmitgliedschaften in AfD, „Flügel“, bzw. JA herausgerechnet…2022 auch die Gesamtpartei AfD-Land in Folge der Bundesentscheidung zur AfD-Bund zum Beobachtungsfall…Rechtsextremisten in der AfD beruht; Zu 2.: Seit Juli 2022 bearbeitet das LfV die AfD BW als rechtsextremistischen…von 600 „Rechtsextremisten“ in der AfD Doppelmitgliedschaften in AfD, „Flügel“, bzw. JA herausgerechnet…