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17/6066: Zustand der Landesstraßen in den Kreisen Rottweil, Tuttlingen und im Enzkreis
… der Abg. Emil Sänze, Rüdiger Klos, Bernd Gögel, AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zustand…tatsächlich hinreichen? 11.3.2024 Sänze, Klos, Gögel AfD Begründung Am 17. August 2016 stellte der Fragesteller…
17/6377: Versuchter Totschlag in Esslingen
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Tatverdächtigen bzw. Täter? 11.3.2024 Rupp, Goßner AfD Begründung Ende Februar kam es im Raum Esslingen…
17/6284: Sanierungsprojekt Stadtbahnhof Tuttlingen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sanierungsprojekt… ergeben, und wenn ja, welche? 21.2.2024 Klos AfD Begründung Obwohl grundsätzlich die DB und der …
17/6304: Bannmeile vor dem Landtag bei Demonstrationen – Sicherung der richterlichen Unabhängigkeit bei Demonstrationen vor Gerichtsgebäuden
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…gedenkt sie dieses Ziel zu erreichen? 4.3.2024 Klos AfD Begründung Die Unabhängigkeit der Justiz ist unabdingbare…
17/6269: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs am US-amerikanischen Markt für Gewerbeimmobilien
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Kreditengagements…dieser Hinsicht getroffen worden? 20.2.2024 Sänze AfD Begründung Nach aktuellen Presseberichten haben…
17/6324: Pressesprecher in den Ministerien, Regierungspräsidien und untergeordneten Behörden
…auflisten)? 28.2.2024 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Staatsministeriums…ungnahme zur Kleinen Anfrage des Abg. Den is Klecker AFD - Drs. 17/6324 Pres esprecher in den Obersten Landesbehörden…
17/6317: Gewalttätiger Angriff auf eine Schaffnerin in Graben-Neudorf am 13. Februar 2024
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …gewalttätigen Fahrgästen zu ergreifen? 28.2.2024 Klauß AfD Begründung Wie die Junge Freiheit am 15. Februar…
17/6334: Kosten der Migration in Baden-Württemberg
… Wolle, Eisenhut AfD Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des…
17/6318: Entstandene Kosten im Zusammenhang mit der Fastenpredigt von Ministerpräsident Kretschmann am 25. Februar 2024
…der Abg. Bernhard Eisenhut und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … der Veranstaltung? 27.2.2024 Eisenhut, Goßner AfD Begründung Im Zusammenhang mit der Fastenpredigt…
17/6299: Lehrerbewertung durch Schüler (LSBR)
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Lehrer-Bewertung genutzt werden? 26.2.2024 Hörner AfD Eingegangen: 26.2.2024 / Ausgegeben: 21.3.2024 …