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17/3940: Gewalt zum Nachteil von Frauen in Partnerschaften
…auswirkten? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … des jeweiligen Kostenträgers? 9.1.2023 Goßner AfD Begründung BILD berichtete am 5. Januar 2023 unter…
17/3976: Abgangszahlen von Nutztieren
…werden mussten; Antrag des Abg. Udo Stein u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung… Balzer, Klauß, Baron, Hellstern, Goßner, Steyer AfD Begründung In Drucksache 17/3085 werden Zahlen …
17/4061: Tötungsdelikt am 24. Januar 2023 in Bad Mergentheim
…27.1.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Vorname des Tatverdächtigen? 27.1.2023 Eisenhut AfD Begründung Laut Pressemitteilung des Polizeipräsidiums…
17/3935: Gewaltausbruch von Jugendlichen in Ketsch
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Vorkommnisse zu verhindern? 5.1.2022 Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung In Ketsch (Rhein-Neckar-Kreis) kam es…
17/4036: Gewaltausbrüche Silvester 2022/2023
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … ser zu schützen? 26.1.2023 Rupp, Lindenschmid AfD Begründung In der Silvesternacht kam es bundesweit…Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD, Drucksache 17/3864, sowie auf die Stellungnahme…
17/4125: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… AfD – Drucksache 17/3183 – abzulehnen; 3. Abschnitt III des Antrags des Abg. Emil Sänze u. a. AfD …die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werde, sei es nur folgerichtig, dass auch die AfD-na- hen Vereine…richti- ge Weg sei. Abg. Bernhard Eisenhut AfD merkte an, die AfD setze sich für das ungeborene Leben ein…Kommunen 1. Zu dem Antrag des Abg. Emil Sänze u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
17/3933: Abrechnungsbetrug mit Coronatests im Landkreis Calw
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…werden, sind derzeit noch flüchtig? 25.1.2023 Klauß AfD Begründung Die Drucksache 17/3384 deckte eine Reihe…
17/3986: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 15. November 2022
– Drucksache 17/3566
Verordnung des Sozialministeriums zu absond...…WürttembergDrucksache 17 / 3986 3 Abg. Rüdiger Klos AfD äußerte, er nutze die Gelegenheit, kurz und in überschau…dem Ausbruch der Pandemie in Deutschland habe die AfD beantragt gehabt, die Liquidität der kleinen und… nicht bereit, die Aussage des Abg. Rüdiger Klos AfD so stehen zu lassen. Es sei eine gemeinsame große…
17/4003: Straftaten in Crailsheim an Silvester
…4003 25.1.2023 Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Aufenthaltsstatus auf- schlüsseln)? 25.1.2023 Stein AfD Begründung Aufgrund – der nach subjektiver Einschätzung…
17/3901: Überlandhilfe baden-württembergischer Rettungsmittel
…ersichtlich? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …verneint wird, warum nicht? 9.1.2023 Lindenschmid AfD Begründung Entlang der Landesgrenze von Baden-Württemberg…