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17/4958: Ökologischer Landbau und mögliche Konfliktfelder mit an deren gesellschaftlichen Zielsetzungen
…Württemberg? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…der ökologischen, hinzuwirken? 21.6.2023 Sänze AfD Begründung Der Fragesteller wurde – als EU-politischer…
17/5076: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4832
Gesetz zur Förderung von Wohneigentum durch Gewährung einer Eigenheimzulage…und Wohnen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4832 Gesetz zur Förderung von Wohneigentum…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4832 – abzulehnen. 12.7.2023 Die…Wohnen behandelte den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Förderung von Wohneigentum durch Gewährung…Videokonferenz stattfand. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD hebt hervor, dass in der ersten Lesung des Gesetzentwurfs…
17/4956: Feuerwehr-Investitionen in Baden-Württemberg
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…20.6.2023 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Gögel, Dr. Balzer AfD Begründung Die Leistungen der Feuerwehren in Baden…
17/4857: Entwicklung der Verbraucherinsolvenzen in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Bernd Gögel u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft…31.5.2023 Rupp, Gögel, Dr. Hellstern, Stein, Eisenhut AfD Begründung Mit der Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens…
17/5004: Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Einführung der Kennzeichnungspflicht? 22.6.2023 Goßner AfD Eingegangen: 28.6.2023 / Ausgegeben: 27.7.2023 …
17/4999: Sofortige Einrichtung einer Hotline zum Post-Vac-Syndrom – Betroffene nicht alleine lassen
…März 2023, 4:04 Uhr). Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/4969: Erfolgsbilanz Sonderstäbe gefährliche Ausländer und Intensivstraftäter
…Lindenschmid AfD Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort…
17/5006: Fragen zum Demokratiezentrum Baden-Württemberg
…Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… dieser Webseite finden? 28.6.2023 Wolle, Rupp AfD Begründung Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg…
17/4975: Erhöhung der Abschiebequote durch Änderungen im Aufenthaltsgesetz und Asylbewerberleistungsgesetz
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/4978: Vorfall mit einem Messer in Kupferzell am 11. Juni 2023
… 23.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Beispiel aus einer Gastronomie? 20.6.2023 Baron AfD Begründung In Kupferzell kam es laut Medienberichten…