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17/2551: Krankenhausplan 2010 Baden-Württemberg
…Krankenhaus, Jahr, Betrag); Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/2567: Perspektiven für Bundeswehrstandorte in Baden-Württemberg
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
17/2527: Gewaltpotenzial der linksextremistischen Szene
…oder „Polizei“ und/oder „Militär“, „Person“ sowie „AfD“ und/oder „Die Grünen“ und/oder „CSU“ und/oder „CDU…
17/2513: Explodierende Anwohnerparkgebühren in Baden-Württemberg
…einzuräumen haben; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…deckeln. 4.5.2022 Klauß, Klos, Hörner, Rupp, Stein AfD Begründung Der privatrechtliche Verein „Deutsche…
17/2552: Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gegen COVID-19 im Gesundheitswesen und in der Pflege
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/2407: Gefährdung des Straßenverkehrs in Baden-Württemberg durch Hochzeitskorsos
…nach Jahren); Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren….4.2022 Klauß, Klos, Hörner, Lindenschmid, Rupp AfD Begründung Am 28. März 2022 berichteten die Stuttgarter…
17/2640: Einsetzung und Auftrag eines Untersuchungsausschusses zum Agieren des Innenministers und seines Ministeriums im Fall der Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen den Inspekteur der Polizei Baden-Württemberg und zum Beurteilungs-, Beförderungs-...
…5 (GRÜNE) : 4 (CDU) : 2 (SPD) : 2 (FDP/DVP) : 1 (AfD) vertreten sind. 31.5.2022 Stoch, Binder und…
17/2444: Konsequenzen des Karlsruher Urteils zum bayerischen Landesverfassungsschutzgesetz für Baden-Württemberg
…Engel“. Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…26.4.2022 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Baron, Dr. Balzer AfD Begründung Mit Grundsatzurteil vom 26. April 2022…
17/2382: Nutzung des Standortes „Fauler Pelz“ in Heidelberg als Interimslösung für den Maßregelvollzug gem. § 64 StGB
…einbrachte; Antrag der Abg. Carola Wolle u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…Ausschluss. 13.4.2022 Wolle, Gögel, Sänze, Klos, Hörner AfD Begründung Die Situation im Maßregelvollzug von…
17/2345: Studenten und Dozenten aus der Ukraine und aus Russland
…Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft…, Bamberger, Baron, Klauß, Stein, Goßner, Steyer AfD Begründung Die momentane Krise in der Ukraine stellt…