Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/4902: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4506
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes für Baden-Württemberg…und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4506 Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4506 – abzulehnen. 15.6.2023 Die…. Juni 2023 den Gesetzent- wurf der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes für…Allgemeine Aussprache Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD verweist auf seine Ausführungen in der Ersten Beratung…
17/4775: Fragen zu „Der Flügel“ im Verfassungsschutzbericht 2021 (ab Seite 47)
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Bundestag und Landtag vertre- tenen Parteien die AfD regelmäßig als „demokratische Partei“ ausschließen…letzten Absatz der Seite)? 26.5.2023 Dr. Podeswa AfD Begründung Die Kleine Anfrage bezieht sich auf …derfluegel.de dient einer Sammlungsbe- wegung innerhalb der AfD. Der erste Schritt dieser Bewegung, die von den beiden…
17/4831: Anonyme Meldestelle für illegale Abschiebeverhinderungen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …
17/4948: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 15. Juni 2023
– Drucksache 17/4930
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;…Sonderlösungen gefunden werden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, das EU-Vorhaben sei ein weiterer Schritt…
17/4900: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 23. Mai 2023
– Drucksache 17/4820
Entwurf zur Änderung der Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit...…die Sicht der Opposition. Ein Abgeordneter der AfD-Fraktion wies darauf hin, die Mitglieder der Schullei…erforderten. Deswegen brauche es nach Ansicht der AfD-Fraktion in erster Linie für nicht pädagogisch motivierte…
17/4805: Mündliche Anfragen zur 18. Fragestunde in der 69. Plenarsitzung vom 29. Juni 2023
… Abg. Miguel Klauß AfD Eingang: 25.5.2023 3. Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Eingang: 26.5.2023…
17/4976: Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes
…Ausgegeben: 26.6.2023 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Änderung des Landeshoheitszeichengesetzes…
17/4914: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/4517
Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen an kommunalen Kriminalitä...… Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4517 Gesetz zum Schutz von Kindern…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/4517 – abzulehnen. 14.6.2023 Der…Kommunen behandelt den Ge- setzentwurf der Fraktion der AfD – Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugend- lichen…Videokonferenz stattfand. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, in der ersten Beratung im Plenum habe ihn…
17/4783: Status und Perspektiven der Außenstellen-Strukturen der Finanzverwaltung in Baden-Württemberg
…. Dr. Uwe Hellstern und Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen… Hellstern, Dr. Podeswa, Stein, Eisenhut, Steyer AfD Begründung Die Coronapandemie hat zu einer erheblichen…
17/4688: Stellungnahme des Landtags durch den Ausschuss für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 24. April 2023
– Drucksache 17/4653
Unterrichtung des Landt...… für das Thema Nachhaltigkeit. Abg. Emil Sänze AfD legte dar, vom Ansatz her sei die Förderung der Reparatur…