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17/5553: Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/5492
Einwanderung in die Sozialsysteme bekämpfen – Bundesratsinitiativen jetzt!…Blaue Engel“. Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache…kalen Reformforderungen, die teilweise noch über AfD-Forderungen der Vergan- genheit hinausgehen. Obwohl…
17/5288: Pflegekräftemangel
…Im Rahmen der Kleinen Landtagsanfrage 17/4530 der AfD im Mai 2023 wurden dem Ministerium der Justiz und…
17/5382: Detailfragen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes
… 14.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…genannter Vorschrift nicht notwendig? 14.9.2023 Rupp AfD Eingegangen: 14.9.2023 / Ausgegeben: 11.10.2023 …
17/74: 74. Sitzung vom 11.10.2023
…Äußerungen der AfD, meine eigentliche Rede zu halten. (Widerspruch bei der AfD – Zuruf von der AfD: Schä- men…haben. (Zurufe von der AfD: Ah! – Abg. Miguel Klauß AfD: Hätten Sie mal auf die AfD gehört!) Viel zu lange…welche Frakti- on, bitte? – Zuruf von der AfD: Für die AfD!) – AfD-Fraktion. (Zuruf: Sie haben „FDP“ gesagt…der Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4412 Abg. Bernd Gögel AfD . . . . . . . …
17/5373: Nutzung des ÖPNV durch Bewohner der LEA Ellwangen – Nachfrage zu Drucksache 17/5093
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…vergleichbare Vereinbarungen getroffen? 13.9.2023 Rupp AfD Begründung In der Antwort zu oben genannter Drucksache…
17/5366: Windkraftanlagen im Stadt- und Landkreis Heilbronn
…etc.)? 13.9.2023 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums…
17/5391: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP/DVP
– Drucksache 17/4142
Gesetz zur Wiederherstellung der Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung (Gesetz zur...…Schüler. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD äußert, die AfD-Fraktion werde diesem Gesetzentwurf zustimmen…
17/5350: Sportförderung in Baden-Württemberg
…Wettbewerben errungen? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…sowie internationalen Wettbewerben? 6.9.2023 Sänze AfD Begründung Anlass der Kleinen Anfrage ist die Leichtathletik…
17/5349: Stellenausschreibungen höherer Polizeivollzugsdienst B 2 und A 16 vom 28. August 2023
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …ihrer Einschät- zung anhalten? 6.9.2023 Goßner AfD Eingegangen: 6.9.2023 / Ausgegeben: 9.10.2023 Drucksache…
17/5348: Erneut: Unterwanderung der Polizei durch die „Letzte Generation“ in Baden-Württemberg?
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anstellen lassen, ggf. warum nicht? 6.9.2023 Goßner AfD Eingegangen: 6.9.2023 / Ausgegeben: 9.10.2023 Drucksache…